Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1845

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 11

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1845

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 11. Stück

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 52.) Decret wegen Bestätigung eines Nachtrags zu den Statuten der landständischen Hypothekenbank für das Königl. Sächsische Markgrafthum Oberlausitz.

Volume count:: 52

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Nachtrag zu den Statuten der landständischen Hypothekenbank des Königl. Sächsischen Markgrafthums Oberlausitz.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(177 ) Nachtrag zu den Statuten der landständischen Hypothekenbank des Königl. Sächsischen Markgrafthums Oberlausitz. Nachdem die Landstände des Markgrafthums Oberlausitz zufolge § 81 jct. § 4 der Aller- höchst bestätigten Statuten der landständischen Hypothekenbank vom 1844 am verflossenen Landtage Walpurgis 1845 beschlossen haben, daß à) zu mehrerer Erleichterung des Beitritts zur Hypothekenbank, die § 45 der Statu- ten bestimmten Abzüge künftig nicht, wie daselbst vorgeschrieben ist, von der ver- pfändbaren Ersten Hälfte des Hypothekenwerths, sondern von dem gesammten Hypothekenwerthe erfolgen sollen, sowie daß b) zu mehrerer Sicherstellung der Hypothekenbank hinsichtlich der auf blose Häuser und resp. Häuslernahrungen nach § 43 der Statuten bewilligten Credite ein Kündi- gungsrecht für den Fall, wo der Aufbau abgebrannter Häuser gar nicht oder nicht in entsprechender Weise erfolgen sollte, vorzubehalten sei; so werden unter Aufhebung des § 45 der Statuten künftig folgende Bestimmungen statuten- mäßig zu gelten haben. 8 45. Abzüge von dem Hypothekenwerthe. Diejenigen Lasten und Beschwerungen, welche auf dem Grundstücke vermöge eines Pri— vatrechtstitels haften, ohne Unterschied, ob sie bereits durch Ablösungsvertrag oder Ab— schätzung auf Geldbeträge gesetzt und nach der Bestimmung § 15 unter 5 des Hypotheken- gesetzes vom 6ten November 1843 in das Hypothekenbuch einzutragen sind oder nicht, werden, insoweit sie nach dem Ermessen des Directoriums den Werth des Grundstücks zu verringern geeignet find, mit ihrem fünf und zwanzigfachen Betrage von dem ermittelten Hypotheken- werthe in Abzug gebracht. Zusatz § 78b. Fortsetzung. Gleichergestalt steht der Bank das Kündigungsrecht: 4.) in dem Falle zu, wenn solche Gebäude, auf welche nach § 43 der Statuten ein Darlehn verwilliget worden ist, von einem Brandunglücke betroffen, oder in Folge eines solchen eingerissen worden sind, und der Wiederaufbau derselben, unerachtet einer hierauf gerichteten Aufforderung der Bankverwaltung unterbleibt, oder in einer Weise erfolgt ist, daß der Werth des neuen Gebäudes den früher catastrirten Werth nicht mehr erreicht. In diesem Falle kann die Bank, auch wenn keine Säumniß mit der Zinszahlung eintritt, bei gänzlich unterbliebenem Wiederaufbaue 1845. 26 '

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