Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1845

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Volume count:: 11

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1845

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 16. Stück

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 76.) Verordnung, die von dem Zollvereine mit dem Königreiche Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins abgeschlossenen Verträge betreffend.

Volume count:: 76

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Regulativ über das Verfahren bei Versendungen inländischer Erzeugnisse und Fabrikate aus dem Gebiete des Zollvereins in das Gebiet des Steuervereins und aus dem Letztern in den Erstern.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 308 ) der Entfernung zwischen beiden Orten, trägt das Certificat in ein zu führendes Certificat= Register ein, attestirt die erfolgte Ausfuhr, nach davon genommener Ueberzeugung und giebt das solchergestalt bescheinigte Certificat dem Waarenführer zum weitern Ausweis bei dem Eingangsamte zurück. Gelangt die auszuführende Waare mit amtlichem Verschlusse an das Ausgangsamt, dann bedarf es Seitens desselben nur der Recognition des Verschlusses, und wenn dabei nichts zu erinnern ist, können die verschlossenen Gegenstände, ohne nochmalige Specialrevision, gegen Bescheinigung des Ausgangs auf dem Certificate zum Eingange in das Gebiet des andern Vereins über das bestimmte Eingangsamt abgelassen werden. 9. Im Eingangsamte werden die Gegenstände angemeldet, das Certificat (event. mit der Licenz (§ 6)) wird abgegeben, jene werden nach diesem revidirt, und nach richti- gem Befunde gegen Erlegung der vertragsmäßigen Abgaben, oder beziehungsweise ohne Ab- gabenentrichtung, in freien Verkehr gesetzt, oder, soweit es die Verfassung des betreffenden Vereins gestattet, unter Begleitschein= Controle in das Innere des Vereins abgelassen, wo dann erst dort die Entrichtung der ermäßigten Abgaben erfolgt. # 10. Der Verkehr mit den in Rede stehenden inländischen Erzeugnissen und Fabri- katen aus dem einen Vereine in den andern Verein durch Staatsposten, ist ebenfalls an Begleitung durch die vorgeschriebenen Certificate gebunden. Die Versendungen können nur von solchen Orten aus erfolgen, wo ein zur Abfertigung berechtigtes Amt seinen Sitz hat. — Nach geschehener Revision wird die Waare, so weit es, gemäß § 7, erforderlich ist, unter Verschluß gesetzt, und dann mit dem bescheinigten und auf den Bestimmungsort gerichteten Certificat, welches dem Poststück offen beizulegen ist, auf die Post befördert. Ursprungs= und Versendungs-Zeugniß. A. Anmeldung nachfolgender inländischer Gegenstände: welche Endesunterzeichneter von hier nit4......... binnen Tagen über das..................................... Amtzu............................ auszuführen beabsichtigt, um sie über dos .. Amt zz....... an den.... zu.... einzuführen. Die Richtigkeit dieser Anmeldung und daß die vorstehend aufgeführten Gegenstände nnnn“““/####J##„„„„O„O„OOQAI„I versichere ich hierdurch an Eidesstatt. (Name.)

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