Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1845

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Volume count:: 11

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1845

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 17. Stück

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 81.) Verordnung, die Ausführung des wegen Gleichstellung der Salzpreise unterm 24sten December 1845 erlassenen Gesetzes betreffend.

Volume count:: 81

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(407) SIl.) Verordnung, die Ausführung des wegen Gleichstellung der Salzpreise unterm Dasten December 1845 erlassenen Gesetzes betreffend; vom 24sten December 1845. Zu Ausführung des die Gleichstellung der Salzpreise betreffenden Gesetzes vom heutigen Tage wird hierdurch Nachstehendes verordnet: & 1. Vom Asten Januar 1846 an werden die Ortsverkaufspreise des Kochsalzes in nachgenannten Niederlagsbezirken, nach Maaßgabe des mit dem Gesetze vom heutigen Tage eintretenden gleichen Niederlagspreises und zwar bei den Orten des Niederlagsbezirks Meißen um — 8 Ngr. 8 Tf., Chemnitz- — 8 28 Dresden — 12 5 Zwickau — 12 5 Plauen — 15 –— „ Budissin-- — 22 5 , aufdasStÜckSalzzu120Pfd.Zollgewicht,sofortermäßigt. 8 2. Eine Ermäßigung um den gleichen jedesmaligen Betrag tritt in den ebenge- nannten Niederlagsbezirken bei dem Ortsverkaufspreise des Viehsalzes von demselben Zeit— punete an ebenfalls ein. § 3. Bei denjenigen Salzerholern, welche künftig ihren Salzbedarf aus einer andern Niederlage als bisher zu entnehmen beabsichtigen, soll die Verweisung an die von ihnen zu wählende Niederlage innerhalb des ersten Halbjahrs 1846 bereits Einen Monat nach erfolgter vorschriftmäßiger Anmeldung erfolgen. Vom Asten Juli künftigen Jahres an hat es dagegen bei der § 2 des Gesetzes vom 23sten Mai 1840 vorgeschriebenen Anmeldungsfrist sein Bewenden. § 4. Die nach § 21 der Ausführungsverordnung vom 23sten Mai 1840 (Gesetz- und Verordnungsblatt desselben Jahres, Seite 83) aufzustellenden Preisverzeichnisse für den Salzschank sind von den Ortsobrigkeiten ungesäumt und jedenfalls inner- halb des Monats Januar künftigen Jahres zu erneuern und beziehendlich abzuändern. §5. Damit die Ermäßigung der Salzpreise auch für viejenigen unbemittelteren Consumenten, soviel immer möglich, herbeigeführt werde, welche ihren Salzbedarf nur in ganz geringen Ouantitäten erholen; so sind bei Aufstellung der § 4 gedachten Salztaren 1845. 57

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