Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1845

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Volume count:: 11

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1845

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 17. Stück

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 83.) Verordnung, die Erledigung eines in Bezug auf die revidirte Taxordnung vom 26sten November 1840 entstandenen Zweifels betreffend.

Volume count:: 83

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(411) sie sich das Recht vor, verdächtigen Personen und kleinen Kindern die Zahlung bis zu Beseitigung der Bedenken vorzuenthalten; es kann ihr jedoch hierunter eine Verpflichtung nicht angesonnen werden, sondern die Casse wird, wenn sie an den Ueberbringer Zahlung geleistet hat, durch Rückgabe des Buchs von allen weiteren Ansprüchen befreit. 8 29. Wenn ein Einlagebuch verloren und dieß bei der Sparcassendeputation an— gezeigt worden ist, so hat letztere den Verlust mit Angabe der Nummer des Buchs und des Namens, auf welchen es gestellt ist, unter Einräumung einer dreimonatlichen Frist einmal öffentlich bekannt zu machen, mit der an den unbekannten Inhaber des Buchs ge— richteten Aufforderung, daß, wenn er Ansprüche darauf zu haben glaube, er solche binnen der bestimmten Frist anzubringen verbunden sei. Wird innerhalb derselben das Buch von einer andern Person als dem Einleger producirt, so ist die Sache zur gerichtlichen Erörte— rung abzugeben. Erfolgt aber die Production des Buchs nicht, so wird dem Anmelder, wenn er sein Eigenthum an dem verloren gegangenen Buche und die Thatsache des erlit— tenen Verlustes vor Gericht eidlich bestärkt, gegen Erstattung der durch die Insertion und beim Gericht erwachsenen Kosten ein neues, auf den Namen des Einlegers lautendes Buch ausgefertigt. 8 30. Die eingelegten Gelder nebst Zinsen, sowie die darüber ausgestellten Quit— tungsbücher sind einer Verkümmerung nicht unterworfen; jedoch mag dadurch die Voll— streckung in die bei einem Schuldner sich etwa vorfindenden Quittungsbücher der Sparcasse keineswegs ausgeschlossen werden. # 31. Gegen die in diesem Regulative angedroheten Rechtsnachtheile und gegen Ver- säumnisse an den darin festgesetzten Fristen findet Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht statt. V33.) Verordnung, die Erledigung eines in Bezug auf die revidirte Tarordnung vom 26sten No- vember 1840 entstandenen Zweifels betreffend; vom 14Aten November 1845. —, On die unterm 26sten November 1840 publieirte revidirte Tarordnung der Gerichts-, Avvocaten= und Notariats= auch Copialgebühren (Gesetz= und Verordnungsblatt S. 373 fg.) sind die außer Anwendung gekommenen Ansätze der frühern Tarordnung vom 1 2ten Septem- ber 1812, Tit III. Nr. 27 und 28 (Cod. Aug. Tom. V. p. 340) für Protocollirung eines Gerade= und Heergeräths-Kaufs und die darüber auszufertigende Urkunde nicht wieder 1845. 58

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