Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1877.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1913

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 45

Publishing house:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Nr. XVI.

Volume count:: XVI

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung. Die Prüfungsordnung für das höhere Lehramt betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Ist der Beitragspflichtige noch nicht drei Jahre im Besitze der Holzungen, so ist der Geldwerth der während der Besitzzeit durchschnittlich im Jahre bezogenen Nutzungen der Berechnung des steuerpflichtigen Einkommens zu Grunde zu legen. & 41. Einer gesonderten Einschätzung des aus Gebäuden den beitragspflichtigen Besitzern zufließenden Einkommens bedarf es nicht, wenn die Gebäude zum Betriebe der Landwirthschaft, Forstwirthschaft, des Bergbaues, des Hüttenwesens, des Handels, von Fabriken oder Gewerben, zu Schul-, Heil-, Kur-, Bade= oder Turnanstalten, Gast- höfen eingerichtet sind und von dem Eigenthümer selbst hierzu verwendet oder mit den land= oder forstwirthschaftlichen Grundstücken, oder dem Bergbau-, Hütten= Fabrik-, Handels= oder Gewerbebetriebe, zu dem sie gehören, zusammen verpachtet oder ver- miethet worden sind. In diesen Fällen fließt das Einkommen aus den Gebäuden mit dem aus der Land- wirthschaft oder dem Gewerbe zusammen. Dagegen ist das aus Gebäuden den Beitragspflichtigen zufließende Einkommen speciell einzuschätzen: a) wenn Baulichkeiten durch Vermiethung genutzt werden und der Mieth= oder Pachtzins für diese Objecte besonders entrichtet wird. Es gilt dies sowohl von allen vermietheten Wohnungs= und Hauswirthschafts- räumen aller Art, als auch von vermietheten Gewerbsräumen, von Restaurations- räumen, Läden, Comptoirs, Bureaux, Werkstätten aller Art, sowie von allen separat benutzten und nicht bei Verrechnung des Miethertrags einer Wohnung bereits mit betroffenen Küchen, Waschhäusern, Speichern, Scheunen, Ställen und Remisen. Es begründet auch keinen Unterschied, ob die Baulichkeiten Privatpersonen, Gemeinden oder sonstigen Corporationen gehören. b) wenn Baulichkeiten vom Besitzer selbst benutzt und für seine eigenen Wohnungs- und Hauswirthschaftszwecke verwendet werden. & 42. Bei der Feststellung des Einkommens aus vermietheten Baulichkeiten und Räumen ist der in dem der Einschätzung zunächst vorhergegangenen Kalenderjahre wirklich vereinnahmte Miethzins in Ansatz zu bringen. Sind die Baulichkeiten und Räume noch nicht so lange benutzt worden oder noch nicht so lange im Besitze des Beitragspflichtigen, so ist aus den während der Benutzungs- oder Besitzzeit wirklich erlangten Erträgnissen der für ein Jahr sich ergebende Ertrag derselben zu berechnen und der Feststellung des Einkommens zu Grunde zu legen. Alle solche Einschätzungen sind in jedem einzelnen Falle besonders vorzunehmen; allgemeine Gesichtspunkte, wie Größe des Hauses, Zahl der Fenster in der Fronte, Zahl der vorhandenen Verkaufsläden 2c. können dabei nicht als entscheidende Merk- male angesehen werden.

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