Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1846.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1846

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1846.

Volume count:: 12

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1846

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 1. Stück

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 6.) Verordnung, die Betreibung der Elbschifffahrt, ingleichen die Ausstellung der Schiffs- und Schifferpatente betreffend.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law

88 55. 56. Die Behördeneinrichtung der Steuer= u. Zollverwaltung. Die direkten Steuern. 161 S. 109) niedergelegten Besteuerungsgrundsätze; ferner die Bestimmungen des Reichsgesetzes vom 13. Mai 1870 wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung. § 55. Die Behördeneinrichtung der Stener= und Zollverwaltung bezieht sich, da das Reich seine Abgaben regelmäßig nicht und in Bayern überhaupt nicht durch eigene Behörden erhebt, auf die Reichs= und Landesabgaben. An der Spitze dieser gesamten Verwaltung steht selbstverständlich das Staatsministe- rium der Finanzen ?#). Unter diesem besteht eine gesonderte Behördeneinrichtung für die Verwaltung einer- seits der direkten Steuern, andererseits der Zölle und indirekten Stenern; die Verwaltung der verschiedenen Reichsstempelabgaben ist zwischen beiden geteilt 2). Die Verwaltung der direkten Staatssteuern wird von den allgemeinen Finanzbehörden, d. h. von den Rentämtern unter Leitung der Regierungsfinanzkammern geführt 5). Die Verwaltung der Zölle und indirekten Stenern, dann der Hundesteuer ist der Generaldirektion der Zölle und indirekten Steunern") unterstellt. Dieser sind zunächst die verschiedenen Erhebungs= und Aussichtsbehörden — Hauptzollämter, Nebenzollämter, Zoll- exposituren, Salzsteucrämter, Stempelamt Nürnberg — untergeben. In Unterordnung unter diesen stehen die Zollgrenzwache, dann die Zoll-, Steuer= und Ausschlagseinnehmer und Aufseher?). § 56. Die direkten Stenern. 1. Geschichtliche Entwickelungt). Durch die beiden Gesetze vom 15. August 1828, betr. die allgemeine Grundsteuer (G.-Bl. S. 121), und betr. die allgemeine Häusersteuer (G.-Bl. S. 169), wurde an die Stelle des bisherigen Steuerprovisoriums ein Steuerdefinitivum gesetzt, das auf dem Grundsatze der Ertrags- besteuerung beruhte. Die Gesetze gelangten nach Maßgabe der Vollendung der Kataster zur allmählichen Durchführung ?). Der erhebliche Einnahmenausfall, welchen die Grundlastenablösung des Jahres 1848 bewirkte und die damals beabsichtigte Aufhebung des Lotto s) gewärtigen ließ, hatte zur Folge, daß eine stärkere Heranziehung des rentierenden beweglichen Vermögens zu den Staatssteuern in Angriff genommen wurde. Dies geschah zunächst in vorläufiger Weise für 1848/49 durch die beiden Gesetze vom 4. Juni 1848, betr. die Einkommensteuer (G.-Bl. S. 153) und betr. die Kapitalsteuer (G.-Bl. S. 169), und sodann endgültig durch das Gesetz, die Kapitalrenten= und Einkommensteuer betr., vom 11. Juli 1850 (G.-Bl. S. 201). Die Einkommensteuer traf als allgemeine Einkommenstener jedes reine Einkommen des Steunerpflichtigen. Infolge dieser neuen Steuergesetzgebung traten das Gesetz über die Familiensteuer vom 10. Dezember 1814), dann die besonderen Personalsteuergesetze der Pfalz (Gesetz vom 3. Nivöse VII) und Unterfrankens außer Kraft. Daueben bestand noch für die Landesteile diesseits des Rheins die Gewerbestener 1) Form. V.O. vom 9. Dezember 1825 §§ 86—88. 2) Vgl. v. Seydel, bayer. Staatsrecht II S. 411, Hock a. a. O. II S. 588 ff., 634ff. 3) Eine Reorganisation der Rentämter trat am 1. Juli 1903 in Kraft auf Grund der Verordnungen vom 10. Mai 1903 (G. V. Bl. S. 315, 340), das Tantiemensystem wurde beseitigt, das Hilfspersonal in den Staatedienst übernommen. 4) V.O. vom 31. August 1880) Weber XIV S. 561). Früher Generalzolladministration. 5) Näheres s. bei Hock a. a. O. 1 S. 167 ff., 516 ff. 6) v. Seydel, bayer. Staatsrecht II S. 413 ff. G. Schanz, das bayer. Ertragsstener- system und seine Entwicklung, Finanzarchiv 1900 S. 551 ff., K. Eheberg, die Revision der Grund- und Haussteuer, Annalen 1902 S. 161, 263, 342 ff. 7) Vgl. ferner die Ges. vom 23. Dez. 1831 (G. Bl. S. 337), 1. Juli 1834 (G. Bl. S. 69), 23. Mai 1846 (G.Bl. S. 177), 25. Juli 1850 (G. Bl. S. 337) und 28. März 1852 (G. Bl. S. 165). 8) § 11 des Finanzges. vom 25. Juli 1850 (G. Bl. S. 473) verfügte die Anfhebung des Lotto vom 1. Oktober 1851 ab, doch wurde diese wiederholt verschoben, bis sie endlich vom 1. Jannar 1862 ab erfolgte. 9) S. oben S. 16. Handbuch des Oefsentlichen Rechts 11, 14. Bayern. 3. Aufslage. 11

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