Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1846.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1846

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1846.

Volume count:: 12

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1846

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 18. Stück

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 65.) Verordnung, die Anwendung der nöthigen Sorgfalt bei Führung der Grund- und Hypothekenbücher und Besorgung der Grund- und Hypothekensachen betreffend.

Volume count:: 65

Document type:: Periodical

Structure type:: law

269 ) Gesch-und Verordnungsblalt für das Königreich Sachsen, 18t# Stück vom Jahre 1846. — — — — M 65) Verordnung, die Anwendung der nöthigen Sorgfalt bei Führung der Grund- und Hypo— thekenbücher und Besorgung der Grund- und Hypothekensachen betreffend; vom 28sten September 1846. Nechdem in der ersten Hälfte des Jahres 1844 das Geschäft der Anlegung der Grund- und Hypothekenbücher nach den Vorschriften des Gesetzes vom 6ten November 1843 und der Ausführungsverordnung vom 15ten Februar 1844 begonnen hat, ist dasselbe nunmehr so weit vorgeschritten, daß bereits eine große Anzahl Grund= und Hypothekenbücher eröffnet und in Wirksamkeit getreten sind. Haben die Untergerichte, welche als künftige Grund= und Hppothekenbehörden dergleichen Bücher anzulegen hatten, bei Bearbeitung derselben unter besonderer Leitung der Commission für Einrichtung der Grund= und Hypothekenbücher gestanden, so hört mit Eröffnung der Bücher diese Leitung auf und findet in Hinsicht auf die Fortführung der eröffneten Bücher und die Besorgung der Grund= und Hypothekenangelegenheiten nach den neuen Vorschriften nicht weiter Statt, sondern die Grund= und Hypothekenbehörden haben hierbei selbstständig zu handeln, zu beschließen und zu verfügen. Wie nun die Untergerichte, soweit es nicht schon früher in der Zwischenzeit von dem Erscheinen des Gesetzes vom Gten November 1843 bis zur Erlassung der Ausführungsver- ordnung geschehen ist, bei Bearbeitung der Grund= und Hypothekenbücher unter Leitung der Commission in hinreichendem Maaße Gelegenheit und Aufforderung gehabt haben, nicht blos mit den auf die erste Anlegung dieser Bücher speciell bezüglichen Vorschriften, sondern auch mit allen übrigen sowohl allgemeinen als besonderen und sowohl materiellen als formellen Bestimmungen und mit dem Geiste der neuen Hypothekengesetzgebung sich bekannt und ver- traut zu machen, so erwartet das Justizministerium von sämmtlichen Untergerichten, daß sie sich ernstlich bestrebt haben und fortwährend bestreben werden, diese genaue Bekanntschaft und Vertrautheit mit den Bestimmungen und den obersten Grundsätzen der neuen Hypothe- 1846. 41

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