Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1846.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1846

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1846.

Volume count:: 12

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1846

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 9. Stück

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 30.) Verordnung, die bei den Königlichen Untergerichten angestellten Actuarien betreffend.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 67) Gesetz-und Verordnungsblaft für das Königreich Sachsen, Otes Stück vom Jahre 1846. W 30) Verordnung, die bei den Königlichen Untergerichten angestellten Actuarien betreffend; vom 30sten Juni 1846. Nachdem Se. Königliche Majestät auf den Vortrag des Justizministeriums zu genehmigen geruht haben, daß die für eine Classe der Actuarien bei den Königlichen Gerichten zeither üblich gewesene Benennung Viceactuar, welche ursprünglich einzelnen nicht wissenschaftlich gebildeten Gerichtssubalternen beigelegt und später für die nicht etatmäßigen Hülfsactuarien beibehalten worden, in Wegfall komme, da sie bei den dermaligen veränderten Verhältnissen, wonach insbesondere den Viceactuarien gleiche Qualification als den Actuarien beiwohnen muß, auch gleiche Berechtigung für gerichtliche Arbeiten zusteht, nicht mehr entspricht; so wird in dieser Beziehung Folgendes hiermit verordnet: 1) In der Benennung der aus zwei Classen bestehenden Actuarien der Königlichen Untergerichte findet weiterhin kein Unterschied statt. 2) Die 2te Classe der Actuarien umfaßt alle diejenigen, welche gegenwärtig als Vice— actuarien angestellt sind und künftig zu Actuarien ernannt werden. 3) Beide Classen bilden jedoch verschiedene Dienstcategorien. Es ist daher 4) aus der 2ten in die Aste Classe nicht nach der Ordnung der Dienftzeit, sondern nur in Folge ausdrücklicher Ernennung durch das Justizministerium aufzurücken. Dagegen verbleibt es 5) bei den für jede Classe besonders bestimmten Gehaltsstufen und bei dem Aufrücken in diese nach der Anciennität. 6) Den Actuarien 2ter Classe gehen im dienstlichen Verhältnisse die Actuarien Aster Classe, ohne Rücksicht auf das Dienstalter, jederzeit vor. Dresden, am 30sten Juni 1846. Ministerium der Justiz. von Koenneritz. Hausmann. 1846. 12

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