Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1848

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Volume count:: 14

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1848

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 14. Stück

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 40.) Verordnung, die Ausführung einer allgemeinen Schätzung des Einkommens betreffend; vom 27sten April 1848.

Volume count:: 40

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(105 ) tigen Tage in Kenntniß zu setzen und, soviel die wirklichen Ausschußmitglieder betrifft, die- selben zu alsbaldiger Versammlung einzuladen. # 12. Die versammelten Ausschußmitglieder haben zunächst eine der Zahl der bereits Ergänzung des erwählten Mitglieder und Stellvertreter gleichkommende Zahl von Ausschußmitgliedern und Ausschusses. Stellvertretern aus der Mitte der Einwohnerschaft nach Stimmenmehrheit zu wählen, welche als ersteren völlig gleichberechtigt in den Ausschuß einzutreten haben und in der § 11 gedach- ten Weise zu benachrichtigen und aufzufordern sind. Bei der hierdurch erfolgenden Ergänzung des Ausschusses sind die am Schlusse der § 6 angedeuteten Rücksichten vorzugsweise ins Auge zu fassen. 13. Der solchergestalt ergänzte Ausschuß wählt nach absoluter Stimmenmehrheit Stellvertreter eines seiner Mitglieder zum Stellvertreter des Vorsitzenden und eines derselben zu Führung "oo umrfieen- des Protocolles. collführer. Ergiebt sich nach zweimaliger Wahl für Niemanden eine absolute Stimmenmehlheit, so ist jedenfalls derjenige für gewählt zu erachten, der überhaupt die meisten Stimmen für sich hat. 6„ § 4. Jedes mit der Geschäftsleitung und dem Vorsitze in einem Abtheilungs- Güläiches er- ausschusse beauftragte Mitglied der Obrigkeit hat die zu Mitgliedern und Stellvertretern n gn dieses Ausschusses erwählten Einwohner ebenfalls in der § 11 gedachten Weise zu benach= ausschüssen. richtigen und zur Versammlung an einem geeigneten, im Mangel passender Gemeinderäume, zu ermiethenden Orte einzuladen. §# 15. Die § 11 bis 13 wegen Ergänzung des Ortsausschusses und sonst getroffenen Jortsetzung. Bestimmungen leiden auf die Abtheilungsausschüsse ebenfalls vollständige Anwendung. Die zur Ergänzung jedes Abtheilungsausschusses nach § 12 anderweit zu wählenden Mitglieder und Stellvertreter brauchen den Bewohnern des betroffenen Stadttheils nicht anzugehören. 2) In Orten, wo die Landgemeindeordnung besteht. § 16. In Orten, wo die Landgemeindeordnung eingeführt ist, besteht ver Abschätzungs-Wer zum Aus- ausschuß aus achusfe gebern 1) dem Vorstande und sämmtlichen Mitgliedern des Gemeinderaths (oder beziehendlich Stadtraths): 2) dem Rittergutsbesitzer; 3) dem Ortspfarrer, bei beiden letztgenannten unter der Voraussetzung, daß sie am Orte wohnhaft sind; 4) einer der Zahl der Stadt= oder Gemeinderathsmitglieder gleichkommenden Zahl an- derer Gemeindemitglteder.

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