Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848. (14)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1848

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 14

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1848

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 22. Stück

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 64.) Decret wegen Bestätigung der Chemnitzer Stadtbank; vom 19ten August 1848.

Volume count:: 64

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Statuten der Chemnitzer Stadtbank.

Volume count:: 14. August 1848.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 177 ) Verwaltung der Bank. Die Bankdeputation. 17. Es besteht eine Bankdeputation, welche aus 12 Mitgliedern dergestalt zusammen- gesetzt wird, daß zu derselben der Stadtrath vier Mitglieder aus seiner Mitte und zwei Mit- glieder aus der hiesigen Bürgerschaft, das Collegium der Stadtverordneten ebenfalls vier Mit- glieder aus seiner Mitte und zwei Mitglieder aus der Bürgerschaft ernennt. Unter den 12 Mitgliedern der Bankdeputation müssen sich mindestens zwei Kaufleute oder kaufmännische Sachverständige und ein Rechtskundiger befinden. * 18. Die Mitglieder des Stadtraths und der Stadtverordneten scheiden Ende Decem- ber jeden Jahres aus; die aus der Bürgerschaft gewählten Mitglieder dagegen verwalten ihr Amt zwei Jahre; die zuerst Gewählten treten Ende December 1849 aus der Deputation. & 19. Die Ergänzungswahlen sind, was die Wahlen aus der Mitte des Stadtraths und der Bürgerschaft anlangt, noch vor Ende jeden Jahres, was die Wahlen aus der Mitte der Stadtverordneten betrifft, sofort bei Beginn des nächstfolgenden Jahres zu bewirken. Inzwischen eintretende Vacanzen werden durch sofortige neue Wahlen ergänzt, — die hierbei aus der Bürgerschaft gewählten Mitglieder treten rücksichtlich der Amtsdauer an die Stelle der Ausgeschiedenen. §20. Die Deputationsmitglieder verwalten ihre Aemter unentgeldlich. #J##21. Die Bankdeputation hat nach ihrer Ergänzung alljährlich aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter desselben zu wählen. §22. Der Vorsitzende beruft die Deputation, so oft er es für nöthig erachtet, unbe- dingt aber auf Antrag des Stadtraths oder des Directoriums oder von mindestens vier Mit- gliedern der Deputation. Er leitet die Verhandlungen und unterzeichnet die von der Depu- tation ausgehenden Schriften. § 23. Die Beschlüsse der Deputation werden nach Stimmenmehrheit gefaßt; bei Gleichheit der Stimmen entscheidet die des Vorsitzenden. Wird bei Wahlen durch zweimalige Abstimmung absolute Majorität nicht erlangt, so entscheidet bei der dritten Abstimmung relative Stimmenmehrheit. Die Deputation ist aber nur dann beschlußfähig, wenn mindestens sieben Mitgliever zugegen sind. § 24. Ueber die Verhandlungen und Beschlüsse der Deputation sind Protocolle aufzu- nehmen, welche der Vorsitzende mit zu unterzeichnen hat. Der Deputation ist unbenommen, sich hierzu und zu den etwa nöthig werdenden Aus- fertigungen einen nach Befinden zu besoldenden Protocollanten zu wählen.

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