Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1848

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 14

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1848

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 33. Stück

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 95.) Gesetz, die Communalgarde betreffend; vom 22sten November 1848.

Volume count:: 95

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(280 ) zu 8. ebenso Directoren von Privatunterrichtsanstalten und die bei letzteren festangestellten Lehrer, jedoch können diese gleich den Lehrern an öffentlichen Lehranstalten (unter 1.) durch den Ausschuß dispensirt werden. Wenn hiernächst § 4 des Gesetzes vom 25sten Juni 1840 annoch bestimmt, daß zum freiwilligen Eintritte der unter cC, d, e, f und g erwähnten Personen die Genehmigung des Communalgardenausschusses und bei den unter d, e und g insbesondere noch erforderlich sei, daß sie aa) entweder Inländer sind oder sich bereits drei Jahre in der Stadt aufgehalten haben, und bb) die Einwilligung ihrer Principale oder Meister oder der betreffenden Institutsdirec- toren, sowie deren Zeugniß über ihr Wohlverhalten beibringen, so kommen 1) die nurgedachten Beschränkungen unter aa und bb in Wegfall, und 2) nur bei den unter d genannten pflichtigen Personen in Fällen der Unentbehrlichkeit ist die Cognition und resp. Freilassung dem Communalgardenausschusse überlassen, welcher hierbei ein entscheidendes Gewicht auf die Angaben der Principale zu legen hat. Diejenigen Communalgardenpflichtigen, welche das 45ste Lebensjahr erreicht haben und nach der zeitherigen Gesetzgebung bereits aus der Communalgarde verabschiedet sind, werden für befreit erachtet. 3. Die in einzelnen Städten bereits bestehenden Communalgarden sind, soweit sol- ches nicht bereits geschehen ist, im Wege besonderer von der städtischen Obrigkeit ergehender Aufforderung zum freiwilligen Beitritte, zu verstärken. Die nähere Ausführung, namentlich rücksichtlich der in dessen Folge etwa beabsichtigten Bildung besonderer Abtheilungen bei der Communalgarde, bleibt örtlicher Bestimmung, welche dem Generalcommando der Communalgarden zur Genehmigung anzuzeigen ist, vor- behalten. Andere bewaffnete Vereine außerhalb der Communalgarde und unabhängig von dem Commando derselben dürfen nicht bestehen. § 4. Die Anordnung in § 3 leidet auch auf diejenigen Orte Anwendung, in welchen Communalgarden neu zu errichten sind. #5. Es können sich mehrere, namentlich kleinere Gemeinden zu Errichtung einer ge- t(meinschaftlichen Communalgarde vereinigen. § 6. Die Bildung vder zu errichtenden Communalgarden erfolgt in den Städten, in welchen die allgemeine Städteordnung eingeführt ist, durch die Stadträthe, in den übrigen Städten und auf dem Lande, unter Leitung der Gemeindeobrigkeit, durch die Stadt= und Landgemeinderäthe. Zu dem Zwecke hat von denselben die nöthige Aufforderung zum frei-

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