Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1848

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 14

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1848

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 33. Stück

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 95.) Gesetz, die Communalgarde betreffend; vom 22sten November 1848.

Volume count:: 95

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

( 281 ) willigen Beitritte und die Aufzeichnung sowohl der zum Eintritte Verpflichteten, als der zum Beitritte freiwillig sich Meldenden zu erfolgen. « §7.DieSorgefürdieAnschaffungdernöthigenWaffenmußzurZeitdenBethei- ligten und für die Unbemittelten den Gemeinden überlassen bleiben. Freiwillig zur Com— munalgarde Tretende aller Classen müssen für ihre Bewaffnung und resp. Uniformirung selbst sorgen, und es kann deren Beschaffung niemals den Gemeinden zur Last fallen. .8 8. Unmnfassendere Waffenübungen, als nach 8 24 des Regulativs für die Errichtung der Communalgarden vom 29sten November 1830 vorgeschrieben sind, sind zu fördern, da- von jedoch Diejenigen, deren gewerbliche Verhältnisse solches nicht gestatten, zur Zeit noch zu dispensiren. § 9. Zur Einübung wird den einzelnen Abtheilungen auf ihr Ansuchen und soweit es der Dienst in der Armee erlaubt, die erforderliche Anzahl Officiere und Unterofficiere als Lehrmeister beigegeben werden. § 10. Die zu errichtenden Communalgarden stehen sämmtlich unter dem Generalcom= mando der Communalgarden. Demselben hat daher von der erfolgten Bildung Anzeige zu geschehen, und zwar in den Städten unmittelbar, auf dem Lande durch die Amtshauptmann- schaften, an welche daher diese Anzeigen zunächst einzureichen sind. Die Anzeigen geschehen in angemessener möglichst kurzer tabellarischer Form. #§11. Sämmtliche Communalgarden haben auf Befehl der Obrigkeiten nicht nur im Orte, sondern auch außerhalb desselben bewaffnete Dienste zu leisten. #12. Da, wo sich Militär befindet, haben die Communalgarden mit demselben ge- meinschaftlich zu handeln, dergestalt jedoch, daß sie in der Regel zunächst einzuschreiten haben, und die Militärmacht erst dann allein oder gemeinschaftlich mit ihnen eintritt, wenn die Hülfe der Communalgarde sich nicht ausreichend wirksam zeigt. 6# 13. Der Dienst der Communalgarde außerhalb des Orts ist zwar unentgeldlich, voch hat dieselbe von der requirirenden Gemeinde Verpflegung und nach Umständen Ouartier zu beanspruchen. § 14. Im Uebrigen und soweit nicht örtliche Verhältnisse, insbesondere hinsichtlich der Bildung der Ausschüsse, Modificationen nöthig machen, leiden die für die Communalgarden bestehenden gesetzlichen Vorschriften auch auf die neu zu errichtenden Anwendung; namentlich das angezogene Regulatid, die Errichtung der Communalgarden betreffend, vom 29sten Novem- ber 1830 (Gesetzsammlung, Seite 197), das Disciplinarregulativ vom 5ten Februar 1831 (Gesetzsammlung, Seite 36), die Bekanntmachung, die Zusätze zu dem Diseiplinarregulative für die Communalgarden betreffend, vom 1 6ten Juni 1831 (Gesetzsammlung, Seite 147), die Verordnung der Landesregierung, die Concurrenz der Amtshauptleute bei den Communal=

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