Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1848

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Volume count:: 14

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1848

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 35. Stück

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 103.) Verordnung, die wegen der bevorstehenden Aufhebung der Patrimonialgerichtsbarkeit zu treffenden Einrichtungen betreffend; vom 23sten November 1848.

Volume count:: 103

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(302) des hiermit die Weisung, die gedachten zu dem fraglichen Zwecke nöthigen Vorbereitungen, wo sie zur Zeit noch mangeln, unverweilt zu treffen. Dresden, am 23sten November 1848. Ministerium der Justiz. D. Braun. Manitius. 104) Verordnung an sämmtliche Kreisdirectionen, die einstweilige Ausführung des § 9 des Preß- gesetzes vom 18ten November 1848 betreffend; vom 30sten November 1848. Nochs 9 des Preßgesetzes vom 1 Sten November dieses Jahres ist von allen für den Buch- handel und zum weitern Vertriebe im Publicum bestimmten literarischen, im Königreiche Sachsen gedruckten Erzeugnissen der Presse gleichzeitig mit der ersten Ablieferung oder bezie- hendlich Versendung der Schrift ein brochirtes Eremplar an das Ministerium des Innern gegen Empfangsbescheinigung unentgeldlich abzugeben. Da die bei der Canzlei dieses Ministeriums deshalb zu treffenden Vorkehrungen, beson- ders auch, weil sie mit andern von Seiten des Justizministeriums zu treffenden organischen Einrichtungen im Zusammenhange stehen, noch einige Zeit erfordern werden, so ist für an- gemessen befunden worden, daß bis dahin die Abgabe dieser Eremplare einstweilen noch an die Kreisdirectionen erfolge, welche zu dem Ende mit der Annahme derselben und Ausstellung der Empfangsbescheinigung därüber beauftragt werden. Zugleich wird diese Verordnung zur Nachachtung aller dabei Betheiligten hiermit öffent- lich bekannt gemacht. Dresden, den 30sten November 1848. Ministerium des Innern. Oberländer. Pursch. Berichtigung. Beim Abdrucke des Preßgesetzes vom 18ten November 1848, § 1, Seite 282 ist eine Stelle aus Versehen hinweggeblieben. Dieser § lautet aber vollständig wie folgt: § 1. Im Königreiche Sachsen ist die Censur für immer aufgehoben. Es besteht völlige Freiheit der Presse ohne irgend eine Beschränkung durch Concessionen, Cautionen, Stempelauflagen oder Post- verbote, und es ist daher Jedermann berechtigt, ohne Einholung obrigkeitlicher Erlaubniß Preßerzeug- nisse herzustellen und zu veröffentlichen. Preßerzeugnisse im Sinne dieses Gesetzes sind alle auf mechanischem Wege irgend einer Art vorgenommene Vervielfältigungen von Schriften, von bildlichen Darstellungen mit oder ohne Schrift und von Musikalien mit Tert. Letzte Absendung: am 11lten December 1848.

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