Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

Calker, Wilhelm van

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1848

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 14

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1848

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 36. Stück

Volume count:: 36

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 105.) Gesetz, die provisorische Einrichtung des Strafverfahrens bei Preßvergehen und dergleichen betreffend; vom 18ten November 1848.

Volume count:: 105

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Stellv. Generalkommando XX. Armeekorps. Allenstein und Lötzen, den 4. Mai 1917 Abt. III# Nr. 2240 T. U. Zusatzbefehl über Arbeitsnachweis. Die im Befehl vom 8. Februar 1916 Abt. IIIa Nr. 575 T. L. — unter Ziffer 1 vorgeschriebenen Meldungen sind vom Tage des Erscheinens des diese Bekanntmachung ent- haltenden Amtsblattes von sämtlichen im Bereich des XX. Armeekorps betriebenen Arbeitsnach- weisen nur an die Zentralstelle für Arbeitsnachweise im Bereiche des XX. Armeekorps in Allenstein, Neues Rathaus, zu erstatten. Der Zusatzbefehl über den gleichen Gegenstand vom 15. April 1916 — Abt. IIIa Nr. 1575 T. U. y) — fällt weg. Der Stellv. Kommandierende General Der Kommandant der Feste Boyen von Pannewitz Busse General der Infanterie. Generalmajor. *) Dieser ordnete die Meldung an die „Zentralstelle für Arbeitsnachweis in Königsberg i. Pr., Klapper- wiese 3“ an. Stellv. Generalkommando XX. Armeekorps. Allenstein, den 14. Juli 1915 Abt. IIla Nr. 2226 I. L. Vertragsbruch landwirtschaftlicher Dienstboten und Arbeiter. Verordnung. Für den Korpsbereich des XX. Armeekorps bestimme ich im Anschlusse an das Gesetz vom 24. April 1854 betr. Verletzung der Dienstpflichten des Gesindes und der ländlichen Arbeiter im Interesse der öffentlichen Sicherheit auf die Dauer des Kriegszustandes wie folgt: 1. Landwirtschaftlichen Dienstboten und landwirtschaftlichen Arbeitern beiderlei Geschlechts wird verboten, ihre Arbeitsstelle vor Ablauf des Vertrages ohne gesetzmäßige Ursache zu ver- lassen. Sie dürfen den Ortsbezirk, in dem sich ihre Arbeitsstelle befindet, vor Ablauf des Ver- trages unter Aufgabe ihres Dienstes nur mit Genehmigung des zuständigen Amtsvorstehers verlassen, es sei denn, daß ihr bisheriger Dienstherr ihnen einen Losschein erteilt hat, oder daß sie eine gerichtliche Entscheidung erwirkt haben, wonach sie den Dienst zu verlassen berechtigt sind. Versagt der Amtsvorsteher die Genehmigung, so steht die vorläufige Entscheidung darüber, ob ein triftiger Grund zum Verlassen des Dienstes vorliegt, dem Landrat zu, der in diesem Falle die Genehmigung erteilt. Landwirtschaftlichen Dienstherren oder landwirtschaftlichen Arbeitgebern wird es verboten, Arbeiter der im § 1 bezeichneten Art vor Ablauf des Vertrages ohne gesetzmäßige Ursache ihres Dienstes zu entlassen, sie durch vertragswidriges Verhalten ihrerseits zum Vertragsbruche zu treiben oder ihnen beim Ablauf des Vertrages oder sonst ohne gesetzmäßige Ursache den Los- schein (§ 1) zu versagen. 83 83. Allen Dienstherren und Arbeitgebern ohne Unterschied wird es verboten, Arbeiter der im § 1 bezeichneten Art ohne Vorlegung einer der drei daselbst aufgeführten Urkunden — Ge- nehmigung des Amtsvorstehers bezw. Landrats oder Losschein des Arbeitgebers oder gerichtliche Entscheidung — in Dienst zu nehmen. 84. Bezüglich der ausländischen Saisonarbeiter verbleibt es bei meinen Verboten vom 8. August, 5. Oktober 1914 und 2. Januar 1915“). Ich weise ausdrücklich darauf hin, daß die darin enthaltenen Verbote nicht nur für den Winter 1914.·15 erlassen sind, sondern bis auf Weiteres Geltung haben. Zuwiderhandlungen gegen die Verbote in I§ 1—4 werden gemäß § 9b des Gesetzes vom 4. Juni 1851 mit Gefängnis bis zu einem Jahre bestraft, sofern die bestehenden Gesetze keine höhere Freiheitsstrafe bestimmen. 6 § 6. Die Verordnung tritt sofort mit ihrer Verkündung in Kraft. Der Kommandierende General Graf v. Schlieffen General der Kavallerie. *) Jetzt: Verbote vom 29. Oktober 1915 — Abt. IIIa#Nr. 59189/3833 — und 9. Dezember 1915 — Abt. IIIa Nr. 4388 , die nach Bekanntmachung vom 12. September 1916 Act. IIId Nr. 4241 — auch für das Wirtschaftsjahr 1917 gelten. — Sie sind im Abschnitt VI nachstehend abgedruckt.

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1854. (20)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1854. (20) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1854. (20)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.