Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1848

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Volume count:: 14

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1848

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 2. Stück

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 6.) Decret wegen Bestätigung des Regulativs für die im Amtsbezirke Pirna und dem Bezirke des Gerichts zu Lockwitz zu errichtende Sparcasse, vom 18ten Januar 1848.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Regulativ für die im Bezirke des Königlichen Justizamts Pirna und des Gerichts zu Lockwitz zu errichtende Sparcasse.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(9) gleicher Bemerkung das Guthaben ausgethan und im Falle der fernern Innenlassung unter neuer Nummer wieder eingetragen wird, wogegen nunmehr das nicht wieder erlangte vorige Einlagebuch als ungültig zu betrachten ist. § 76. Die eingezahlten Gelder nebst Zinsen davon, sowie die darüber ausgestellten Ungültigkeit der Quittungs= oder Einlagebücher sind einer Verkümmerung nicht unterworfen, es mag jevoch puenrkimmmzun- dadurch die Hülfsvollstreckung in die bei einem Schuldner etwa sich vorfindenden Quittungs- * öu- und Einlagebücher der Sparcasse keineswegs ausgeschlossen bleiben. genheit. Den Einlegern wird so viel wie möglich Verschwiegenheit zugesichert, ausgenommen den Behörden und Dienstherrschaften gegenüber. 8 77. Gegen Versäumnisse aller in diesem Sparcassenregulative festgesetzten Fristen Aufhebung der und gegen die darin angedrohten Rechtsnachtheile findet eine Wiedereinsetzung in den vorigen Vechtrahrdat Stand nicht Statt. setzung in den vorigen Stand. M 7) Bekanntmachung, die Bestellung eines Landtagswahlcommissars betreffend; vom 17ten Februar 1848. D. nächst den in der Verordnung vom 24sten November 1847 gedachten, annoch eine Er- gänzungswahl für die 2te Kammer der Ständeversammlung im 16ten städtischen Wahlbezirke vorzunehmen ist, und zu deren Leitung der Justitiar Beyer in Auerbach von der Kreisdirection zu Zwickau bestellt worden, so wird solches mit Bezugnahme auf die am Schlusse erstgedachter Verordnung geschehene Aufforderung zur Nachricht und Nachachtung andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Dresden, am 17ten Februar 1848. Ministerium des Innern. von Falkenstein. Kuhn. ) Verordnung zur Entscheidung eines Zweifels über § 38, Nr. 5 des Gesetzes, die höheren Justiz- behörden und den Instanzenzug in Justizsachen betreffend, vom 28sten Januar 1835; vom 24sten Februar 1848. Durch die in dem Gesetze vom 28sten Januar 1835, die höheren Justizbehörden und den. Instanzenzug in Justizsachen betreffend, § 38, Nr. 5 (Gesetz= und Verordnungsblatt vom

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