Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1849.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1917. (44)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1849

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1849.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 15

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1849

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title:: Inhaltsverzeichniß des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen vom Jahre 1849. II. In alphabetischer Ordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Table of contents

5. Beförde- rungspreis. 6. Einrechnung 206 b) im Verkehre von Ausland zu Ausland nach dem Beförderungspreise zu berechnen, der zu erheben wäre, wenn das Gut auf dem deutschen Durchlauf nach den ordentlichen Klassen des deutschen Tarifs abzufertigen wäre. Der der Abgabe unterworfene Anteil des inländischen Betriebsunternehmens am Beförderungspreis ist jedoch soweit zu ermäßigen als es notwendig ist, um die Ablenkung des Gutes, insbesondere auf ausländische Strecken, zu vermeiden. § 5. Zum 85 des Gesetzes. (1) Im Güterverkehre gelten als Beförderungspreis alle tarif= oder vertragsmäßigen Gebühren, die die Eisenbahn als Gegenleistung für die Fortbewegung der Güter auf dem Schienenwege von der Verladung bis zur Entladung zu fordern hat. Hierzu gehören auch besonders zu berechnende Abfertigungsgebühren, feste Frachtzuschläge nach 8§ 44, 60 der Eisenbahn-Verkehrs-Ordnung, Anschlußfrachten sowie Gebühren für die Bewegung des Gutes innerhalb der Bahnhofsanlagen. (2) Sind Gebühren für Nebenleistungen in abgabepflichtige Gebühren eingerechnet, so ist die Abgabe von der Gesamtgebühr zu berechnen. § 6. Zum §7 Abs. 2 des Gesetzes. (1) Der Zeitpunkt der Einrechnung der Abgabe in die einzelnen Tarife bleibt den in di arife Eisenbahnverwaltungen überlassen. Abrundung. 7. Abgabe- pflichtige Güter. (2) Es wird zugelassen, daß in den Militärtarif und in Tarifsätze, die die Beför- derung von Personen, Reisegepäck und Gütern gleichzeitig umfassen, die Abgabe nicht ein- gerechnet wird. (3) Abgabebeträge, die nicht in die Tarifsätze eingerechnet sind, werden bei einem Fracht- betrage von nicht mehr als einer Mark auf volle fünf Pfennig, bei höheren Frachtbeträgen auf volle zehn Pfennig aufgerundet. § 7. Zum 812 des Gesetzes. (1) Zu den Gütern, deren Beförderung der Abgabe von 7 v. H. unterliegt, gehören außer den unter die Gütertarife der Eisenbahnen und den Militärtarif fallenden auch lebende Tiere und Fahrzeuge, die auf Frachtbrief oder Beförderungsschein abgefertigt werden, Expreß- gut mit Einschluß des nach den Sätzen des Expreßguttarifs abgefertigten Reisegepäcks und Leichen.

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