Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1850.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1850

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1850.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 16

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1850

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 8. Stück

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 32.) Decret wegen Bestätigung der abgeänderten Statuten der mit einer Leih- und Sparbank verbundenen landwirtschaftlichen Hypothekenbank für das Königlich Sächsische Markgrafthum Oberlausitz; vom 17ten April 1850.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Statuten der landständischen Hypotheken- auch Leih- und Sparbank für das Königlich Sächsische Markgrafthum Oberlausitz.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(109) sich durch dieselben in seinen Rechten gekränkt glaubt, der Weg der Beschwerde bei der vor- gesetzten Regierungsbehörde oder der Rechtsweg gegen die Bank offen. (Vergl. jedoch 88 37 und 94.) Dritter Abschnitt. Von den. Pfandbriefen und Banknoten. § 23. Die landschaftlichen Pfandbriefe und Banknoten sind von der Bank ausgestellte Schuldverschreibungen, welche von den Ständen des Landkreises des Königlich Sachsischen Markgrafthums Oberlausitz als eine Schuld desselben garantirt werden, und wofür nach Höhe des in denselben eingetragenen Betrags an Capital und Zinsen die der Bank dagegen bestellten Hypotheken und das ganze Vermögen der Bank, sowie der landständischen Corpo- ration haften. #24. Der Zinsfuß, zu welchem die Pfandbriefe ausgegeben werden, wird von Zeit zu Zeit von den Ständen des Landkreises auf ordentlichem Provinziallandtage festgestellt und öffentlich bekannt gemacht. # 25. Die Pfandbriefe der Bank unterliegen keiner Ausloosung. Die Tilgung der- selben erfolgt durch die den Schuldnern der Pfandbriefsdarlehne obliegende Rückzahlung ihrer Schuld in Pfandbriefen der Hypothekenbank und mittels Ankaufs derselben durch die Bank, insoweit dieß zur Erhaltung der Bilance (§ 7 und 8) erforderlich ist. §#26. Die Pfandbriefe, insofern dieselben nicht nach § 13 der Sparbankordnung, Beilage A., als Sparbankscheine mit ausdrücklicher, auf der Rückseite des Pfandbriefs aus- gesprochener Rückkaufsbescheinigung ausgegeben worden, sind weder von Seiten der Inhaber, noch der Bank kündbar. Nur in zwei Fällen bleibt für letztere eine Kündigung derselben mittelst öffentlichen, in die Leipziger Zeitung, ein Dresdner und ein Oberlausitzer Localblatt je dreimal einzurücken- den Aufgebots und unter Einräumung einer, vom Tage der ersten Insertion in die Leipziger Zeitung an zu berechnenden halbjährigen Frist vorbehalten, nämlich wenn 1) der einmal bestimmte Zinsfuß bereits ausgegebener Pfandbriefe herabgesetzt werden soll, oder 2) die Bank sich auflöst (§J§ 112). In beiden Fällen werden die Pfandbriefe nach ih- rem Neunwerthe gegen baares Geld von der Bank eingezogen, sofern im Falle unter 1 die Inhaber nicht vorziehen, statt baaren Geldes umgewandelte Pfandbriefe anzunehmen. §#27. Die Pfandbriefe werden nach der Höhe ihres Zinsfußes in Serien getheilt, und übrigens in sechs verschiedenen Classen, welche durch verschiedene Buchstaben (Lit. A, B, C, D, E und H) bezeichnet sind, nach Höhe von 1000, 500, 100, 50, 20 und 10 Thalern Beschreibung der Pfandbriefe und Bank- noten. Zinsfuß. Tilgung. Kündigung. Form der Pfandbriefe, Talons und Coupons.

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