Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1850.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1850

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1850.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 16

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1850

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 8. Stück

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 32.) Decret wegen Bestätigung der abgeänderten Statuten der mit einer Leih- und Sparbank verbundenen landwirtschaftlichen Hypothekenbank für das Königlich Sächsische Markgrafthum Oberlausitz; vom 17ten April 1850.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Statuten der landständischen Hypotheken- auch Leih- und Sparbank für das Königlich Sächsische Markgrafthum Oberlausitz.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 125) 2) gegen Verkauf abgestempelter, mit Rückkaufsbescheinigung und Kündigungsfrist ver- sehener Pfandbriefe der Bank (siehe Sparbankordnung, Beilage A.). 107. Diese Gelder sind hauptsächlich zu Gewährung von Darlehnen an die Grund-Darlehne auf besitzer in den Landgemeinden und Landstädten des Landkreises gegen Hypothek; hiernächst 7— aber auch zu Ausleihung auf Grundbesitz der Stadtmitleidung, sowie auch außerhalb der in Effentliche Oberlausitz nach Maaßgabe Abschnitt IV. und V. dieser Statuten bestimmt. Die über je IAnstitute. nen Bedarf eingehenden Gelder können an Communen Stiftungsverwaltungen und bffent- liche Institute, nach Maaßgabe der speciellen Bestimmungen der Beilage B. ausgeliehen werden. § 108. Hiernach nicht verwendbare Gelder können gegen Verpfändung von Staats- Sier es papieren, sonstigen Effecten und Hypotheken, nach Maaßgabe der Bestimmungen der Bei- nterpfand. lage B. ausgeliehen werden. & 109. Schließlich werden die hiernach noch übrig bleibenden Bestände in Staats= Ankauf von papieren und diesen gleich zu achtenden Valuten nach Maaßgabe der Beilage B. angelegt. *is § 110. Als befriedigt wird der Bedarf der § 107 gedachten Grundbesitzer der Ober- Feistbesimm-r lausitz und Communen angesehen, wenn die Anmeldung nicht ein Vierteljahr vor den Quar- uns erlile talen 1sten Januar, 1sten April, 1 sten Juli und 1sten October jeden Jahres erfolgt ist. § 111. Die 108 und 109 gedachten Anlegungen concurriren mit einander und Wahl bei An- bleiben dem Ermessen des Directoriums überlassen. hunt Achter Abschnitt. Von der Auflösung der Bank, und der Oberaufsicht des Staats. #* 112. Eine Auflösung der Bank kann nur auf Beschluß der Stände des Landkrei= Auflösung der ses unter Genehmigung der Regierung erfolgen. Bank. Nach erfolgtem Beschlusse hat der Landesälteste oder dessen Stellvertreter im Amte zu- vörderst den sämmtlichen Schuldnern der Bank, unter Einräumung einer einjährigen Frist, zu kündigen, binnen welcher Frist jedem Schuldner der Bank nachgelassen bleibt, seine Schuld zu jeder beliebigen Zeit ganz oder theilweise abzuzahlen. Nach Ablauf von 6 Monaten nach erfolg- ter Kündigung der Darlehne tritt die Kündigung der Pfandbriefe und Banknoten nach den in § 26 und 36 gegebenen Vorschriften, sowie die Kündigung der Sparbankbücherschuld ein. Rücksichtlich der Letztern ist nach § 11 der Beilage A. zu verfahren. Das nach Berichtigung der Passiven verbleibende Vermögen der Bank fällt der Casse des Landkreises der Provinzialstände anheim. 113. Zur Ueberwachung der Bank wird von der Staatsregierung ein Königl. Com= Königlicher missar bestellt werden. Derselbe ist berechtigt, den regelmäßigen Sitzungen des Directoriums Commissar.

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