Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Volume count:: 17

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 10. Stück

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 30.) Verordnung, den Verkauf des Viehsalzes betreffend; vom 17ten April 1851.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(71 ) & 36. Den Preßerzeugnissen im Sinne dieses Gesetzes ist jede auf mechanischem Wege irgend einer Art vorgenommene Vervielfältigung von Schriften, bildlichen Darstellungen mit oder ohne Schrift und von Musikalien mit Tert oder sonstigen Erläuterungen gleichzustellen. 37. Alle zeitherigen Bestimmungen über die Angelegenheiten der Presse, insonderheit auch die in § 13 der mittelst Verordnung vom 2ten März 1849 publieirten deutschen Grund- rechte enthaltenen, sind aufgehoben. 6é 38.Unser Ministerium des Innern ist mit der Ausführung dieses Gesetzes be- auftragt. Dresden, am 1 Aten März 1851. Friedrich August. Richard Freiherr von Friesen. 24) Verordnung zu Ausführung des Gesetzes vom läáten März dieses Jahres, die Angelegen- heiten der Presse betreffend; vom 15ten Maͤrz 1851. Zu Ausführung des unterm 14ten März dieses Jahres erlassenen, die Angelegenheiten der Presse betreffenden Gesetzes wird, mit Allerhöchster Genehmigung, Folgendes verordnet: & 1. Die Preßpolizei gehört zu dem Ressort der Sicherheitspolizeibehörden. An Orten, wo die Sicherheits= und die Wohlfahrtspolizei getrennt sind und durch verschiedene Behörden verwaltet werden, kann dieselbe jedoch aus besondern Gründen, mit Genehmigung des Mi- nisteriums des Innern, ausnahmsweise auch der Wohlfahrtspolizeibehörde übertragen werden. Rücksichtlich der, den Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst betreffenden Angelegenheiten hat es bei den zeitherigen Ressortverhältnissen zu bewenden. #é# 2. Aus der Vorschrift in § 2 des Gesetzes, daß jedes Stück, Heft oder Blatt einer (Zus 2bes Ge- Zeitschrift den Namen des verantwortlichen Redacteurs enthalten soll, folgt, daß eine allge- e meine Bezeichnung, wie z. B. „Redigirt unter Verantwortlichkeit der Verlagshandlung“ nicht genügt, vielmehr ist auf jeder Zeitschrift die Person des Redacteurs namentlich anzugeben. 3..à) Wenn das Verbot der Verbreitung einer, außerhalb des Königreichs Sachsen Gusé.) erschienenen Zeit= oder andern Druckschrift von dem Ministerium des Innern durch die Leipziger

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