Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 46.) Bekanntmachung, den Eisenbahnanschluß zwischen Sachsen und Böhmen betreffend; vom 16ten Mai 1851.

Volume count:: 46

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Uebereinkunft vom 31sten December 1850.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 157) Regierung, jedoch gegen vollständige Rückerstattung der Auslagen von Seite der königl. Sächsischen Regierung Statt finden. Dergleichen nachträgliche Herstellungen sind aber auf der einen wie auf der andern Seite überhaupt nur insoweit zulässig, als dadurch der freien Bewegung und den Interessen der an- derseitigen Betriebsverwaltung kein Eintrag geschieht. Art. 25. Hinsichtlich derjenigen nachträglichen Herstellungen an der überwiesenen Bahn- strecke von Bodenbach bis zur Landesgränze, welche als deren Ergänzungen auf Anord- nung oder nach Entscheidung der zuständigen kaiserl. königl. Oesterreichi- schen Behörden auszuführen sein sollten, — hat die kaiserl. königl. Oesterreichische die königl. Sächsische Regierung zu vertreten. Bilden diese Herstellungen einen Zuwachs der Bahnanlage, so sind deren Kosten ebenfalls dem Baucapitale zuzurechnen und vertragsmäßig zu verzinsen. Art. 26. Die kaiserl. königl. Oesterreichische Regierung verspricht spätestens zu derselben Zeit, zu welcher sich die königl. Sächsische Regierung in dem Falle befinden wird, auf der Strecke von dem Sachsischen Stationsplatze bei Krippen bis zur Landesgränze bei Niedergrund die Bahn mit einem zweiten Gleise zu versehen, letzteres auf Antrag auch weiter auf der Strecke von der Landesgränze bis zum Stationsplatze bei Bodenbach herstellen zu lassen. Die Kosten dieser Herstellung sollen als Zuwachs zu dem Anlagecapitale und dessen Ver- zinsung betrachtet werden. Art. 27. Etwaige Nebennutzungen der Bahnstrecke zwischen der Landesgränze und dem Stationsplatze zu Bodenbach, sowie des letztern selbst, fallen der königl. Sächsischen Ver- waltung in demselben Verhältnisse zu, in welchem diese bei der Verzinsung des Anlagecapitals der betreffenden Bahn oder Bahnhoftheile zur Mitleidenheit kommt. Art. 28. Die Erhaltung der ausschließlich nur zum Gebrauche der königl. Sächsischen Bahnverwaltung bestimmten Theiledes Bahnhofes, sowie der Bahnstrecke von Bodenbach bis zur Landesgränze sammt Zubehör hat nach dem bereits oben festgesetzten Grundsatze (Art. 16) der königl. Sachsischen Regierung al- lein obzuliegen. Die Kosten der Erhaltung der zur gemeinschaftlichen Benutzung beider Bahnver- waltungen gewidmeten Theile des Bahnhofes sind von der kaiserl. königl. Oesterreichischen und der königl. Sächsischen Regierung gemeinschaftlich zugleichen Hälften zu tragen. Die Erhaltung der ausschließlich oon der Oesterreichischen Verwaltung benutz- ten Bahnhofstheile wird die kaiserl. königl. Oesterreichische Regierung allein bestreiten. Art. 20. Die kaiserl. königl. Oesterreichische Regierung sichert der königl. Sachsischen Regierung die Herstellung und beziehungsweise die Vergütung derjenigen Leistungen zu, welche den Bauunternehmern durch die mit ihnen abgeschlossenen Verträge und während ver darin festgesetzten Haftungszeit obliegen; sie steht ferner für Schäden ein, welche an der ver königl. 1851. 26

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851. (17)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851. (17) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851. (17)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.