Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Volume count:: 17

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 14. Stück

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 48.) Gesetz, die Communalgarden betreffend; vom 14ten Mai 1851.

Volume count:: 48

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(177) Die Feldwebel und Rottmeister werden vom Hauptmanne der Compagnie ernannt und bedürfen der Bestätigung von Seiten des Commandanten. §9. Die Ausschüsse der Communalgarden werden hiermit aufgehoben. Die Geschäfte derselben gehen, soweit nicht im Verordnungswege darüber eine andere Bestimmung getroffen wird, auf die Ortsobrigkeit über. §* 10. Bei neuer Formirung der Communalgarde steht die Ernennung der Hauptleute und Zugführer fürs erste Mal der Organisationscommission zu. Sie bedarf jedoch der Ge- nehmigung des Ministeriums des Innern. & 11. Alle in Communalgardensachen entstehenden baaren Verläge sind aus der Com- muncasse zu bestreiten und zu ersetzen. Hinsichtlich der den Commandanten wegen gehabten Dienstaufwandes zu gewährenden Entschädigung bewendet es bei den zeitherigen Bestimmungen. §# 12. Im Falle der Ausschließung eines Communalgardisten aus dem Verbande der Communalgarde kann zugleich auf eine unter Vernehmung mit der Gemeindeobrigkeit festzu- stellende Geldbuße von jährlich einem bis zwanzig Thalern — — zur Casse der Communal= garde erkannt werden, welche bis zum Ablaufe der gesetzlichen Dienstzeit fortzuentrichten und alljährlich abzuführen ist. § 13. Die im § 44 des Diseiplinarregulatios vom ö5ten Februar 1831 festgestellte Verjährungsfrist wird auf eine einjährige erweitert. § 14. Sollte an Orten, die in der Beilage zu dem Regulative vom 29sten November 1830 genannt sind, zur Zeit der Publication gegenwärtigen Gesetzes eine Communalgarde nicht bestehen und der sofortige Wiedereintritt derselben aus irgend einem Grunde bedenklich erscheinen, so hängt es von dem Ermessen des Ministeriums des Innern ab, seiner Zeit zu be- stimmen, wenn dieser Wiedereintritt erfolgen soll. *15. Unser Ministerium des Innern ist mit der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen. Gegeben zu Dresden, am 1 4ten Mai 185. Friedrich August. Richard Freiherr von Friesen. 29.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851. (17)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation