Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Volume count:: 17

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 14. Stück

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 49.) Verordnung zur Ausführung des Gesetzes, die Communalgarden betreffend; vom 14ten Mai 1851.

Volume count:: 49

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Zu 8 1 des Gesetzes. — – — — Zu 83. Zu 8 4. Zu 887, 8 und 10. (178) . 49) Verordnung zur Ausführung des Gesetzes, die Communalgarden betreffend; vom l4Aten Mai 1851. Zu Ausführung des unter'm heutigen Tage publicirten Gesetzes, die Communalgarden be— treffend, wird mit Allerhöchster Genehmigung Nachstehendes verordnet: 8 1. Mit der Publication des Gesetzes vom heutigen Tage treten, mit Ausnahme des im § 3 gegenwärtiger Verordnung gedachten Falles, die Communalgarden an allen andern, als den in der Beilage unter O genannten Orten, außer Wirksamkeit. Die Dienstschriften, die etwa sonst vorhandenen Schriften, Effecten und Cassenbestände, welche der Communglgarde als solcher gehört haben, sind an die Ortsobrigkeit (Stadtrath oder Gemeindeobrigkeit) abzugeben, und von dieser zu übernehmen. Die im Laufe des Jahres 1 848 vom Staate an Gemeinden abgegebenen Ausrüstungs- gegenstände sind, dafern innerhalb dieser Gemeinde eine Communalgarde nicht fortbesteht, von den Inhabern einzufordern und in obrigkeitliche Verwahrung zu nehmen. Die Obrigkeiten haben darüber, wie Solches geschehen, unter Einsendung detaillirter Verzeichnisse binnen vier Wochen Behufs weiterer Entschließung an das Ministerium des Innern Anzeige zu erstatten. Die Amtshauptmannschaften haben darüber zu wachen, daß obigen Anordnungen in der angegebenen Frist allenthalben gehörig nachgegangen werde und bei wahrgenommenem Ver- zuge der betreffenden Kreisdirection Anzeige zu machen. § 2. An allen Orten, wo Communalgarden bestehen bleiben, ist sofort Veranstaltung zu treffen, daß die Bestandslisten revidirt und diejenigen Personen, deren Verbleiben bei der Communalgarde nach § 3 des Gesetzes vom heutigen Tage unzulässig ist, entlassen werden. 8 3. Dafern für andere, als die in der Beilage unter O aufgeführten Orte das Fort- bestehen der Communalgarde für nothwendig erachtet werden sollte, haben die Stadträthe nach vorgängiger Vernehmung mit den Stadtverordneten, beziehendlich die Gemeindeobrigkeiten nach Gehör des Gemeinderaths binnen vier Wochen von der Publication gegenwärtiger Ver- ordnung ihren dießfallsigen Antrag unter Angabe der Beweggründe der vorgesetzten Kreis- direction anzuzeigen, die Kreisdirectionen aber über die bei ihnen eingegangenen Gesuche nach Ablauf der vorgedachten Frist zum Ministerium des Innern Behufs der von diesem zu fassenden Entschließung gutachtlichen Vortrag zu erstatten. § 4. An denjenigen Orten, wo nach Maaßgabe des Gesetzes oder mit Genehmigung des Ministeriums des Innern Communalgarden noch ferner bestehen und wo nicht der Wieder-

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