Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 14. Stück

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 49.) Verordnung zur Ausführung des Gesetzes, die Communalgarden betreffend; vom 14ten Mai 1851.

Volume count:: 49

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(179 ) eintritt ihrer Wirksamkeit nach §§ 5 und 14 des Gesetzes vom heutigen Tage von besonderer Entschließung abhängig ist, sind von der Ortsobrigkeit unverlängt die Neuwahlen der Com- mandanten und Vicecommandanten nach Maaßgabe der Vorschriften im § 7 des Gesetzes einzuleiten. Es bleibt jedoch den Obrigkeiten nachgelassen, bei dem Ministerium des Innern auf Dis- pensation von dieser Bestimmung zu dem Zwecke anzutragen, daß die dermalen in Function befindlichen Commandanten und Vicecommandanten ohne nochmalige Wahl in ihren Stellen bestätigt werden. « Zö.DieCommandantenundVicecommandantenhabensichverbindlichzu1nachen, ihre Charge fünf Jahre lang zu bekleiden. Die Anordnung einer Neuwahl für diese Posten ist jeder Zeit von der Genehmigung des Ministeriums des Innern abhängig. § 6. Sobald der Commandant vom Ministerium des Innern bestätigt ist, ist die Er- neuerung sämmtlicher übrigen Offiziere — Hauptleute und Zugführer — in Gemäßheit der Vorschrift im § 8 des Gesetzes vorzunehmen. Die bei Publication dieser Verordnung in Function stehenden Offiziere behalten bis zum Eintritte der Neugewählten ihre Chargen bei. § 7. Die Wahl der Hauptleute und Zugführer erfolgt für's erste Mal dergestalt, daß die Offiziere des betreffenden Bataillons, oder, wo keine Bataillone formirt sind, die Offiziere der ganzen Communalgarde aus den vom Commandanten vorgeschlagenen Personen für die einzelnen Chargen wählen, dergestalt, daß zuerst für die Stelle des Hauptmanns, dann für jede Zugführerstelle einzeln die Wahl erfolgt. 8 8. Die Wahl der Bataillonscommandanten ist erst nach erfolgter Besetzung der Haupt- manns- und Zugführerstellen in Gemäßheit von § 8 des Gesetzes vorzunehmen. §69. Die zu Bataillonscommandanten, Hauptleuten und Zugführern Erwählten haben sich bei Uebernahme der Charge verbindlich zu machen, dieselbe fünf Jahre lang zu bekleiden. Die Ablehnung einer Wahl ist nur aus erheblichen Gründen und mit Genehmigung der Ortsobrigkeit statthaft. § 10. Mit dem Zeitpunkte der erfolgten Neuwahl der Hauptleute erledigt sich die Function der dermaligen Feldwebel und Rottmeister, und es ist sodann ungesäumt zu Besetzung dieser Stellen in Gemäßheit von § 8 des Gesetzes vom heutigen Tage zu verschreiten. Der Commandant ist berechtigt, die Bestätigung ohne Angabe von Gründen zu versagen. §# 11. Nach Beendigung des Wahlgeschäfts hat der Commandant ein Verzeichniß sämmt- licher Offiziere an das Ministerium des Innern einzureichen. §*# 1 2. Mit der Publication des Gesetzes vom heutigen Tage treten auch an denjenigen Orten, wo Communalgarden noch ferner bestehen, die zeitherigen Communalgardenausschüsse Zu (8. Zu 49.

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