Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Volume count:: 17

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 1. Stück

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 1.) Verordnung, die Legitimation der Reisenden vermittelst Paßkarten betreffend; vom 30sten December 1850.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

supplement

Title:: Befugnis zur Ertheilung von Paßkarten.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

66) III. Ueberdieß sind die Königlichen Landgerichte und Königlichen Justizämter, in- gleichen die §I unter 3 genannten Fürstlich und Gräflich Schönburgischen Justizämter berech- tigt, denjenigen Personen Paßkarten zu ertheilen, welche zwar nicht in ihrem unmittelbaren Polizei= oder Jurisdictionsbezirke, wohl aber in solchen bei ihnen einbezirkten Ortschaften wohnen, für welche nach Vorstehendem nicht schon eine andere, von den, in §1 bezeichneten Behörden zur Paßkartenausstellung ermächtigt ist. 2) Bekanntmachung, die Chemnitz-Riesger Staatseisenbahn betreffend; vom 3lsten December 1850. Nechbem unter heutigem Tage die Chemnitz-Riesaer Eisenbahn in das ausschließliche Eigen- thum des Staats übergegangen ist, weshalb die erforderlichen weiteren Veröffentlichungen seiner Zeit erfolgen werden; so ist die Leitung des Baus und Betriebs bei jener Bahn einer dem Finanzministerium unmittelbar untergebenen Königlichen Direction der Chemnitz-Riesaer Staatseisenbahn übertragen worden, welche zur Zeit ihren Sitz in Chemnitz, von Wiederaufnahme des Baus an aber und während desselben in Döbeln haben wird. Zu Jedermanns Nachachtung wird Solches hierdurch bekannt gemacht. Dresden, am 31 sten December 1850. Finanz-Ministerium. Behr. Pfitzmann. 3) Gesetz, die Eröffnung einer 4 procentigen Staatsanleihe betreffend; vom 10ten Januar 1851. Wa39, Friedrich August, von GEOTTES Gnaden König von Sachsen 2c. 2c. 2c. erachten für angemessen, nicht nur wegen Umwandlung der unter der Creditermächtigung wäh- rend der letztverflossenen beiden Finanzperioden mit 6,400,000 Thlr. — — begriffenen Handdarlehnsschuld in eine fundirte Staatsschuld behufige Einleitung treffen, sondern auch, für den Zweck der ferner zu bestreitenden, hauptsächlich durch das Eisenbahnwesen veranlaßten außergewöhnlichen Staatsausgaben, eine abermalige außerordentliche Verstärkung der baaren Cassenbestände eintreten zu lassen und beschließen demnach, zugleich mit Rücksicht auf die von den Kammern des letztverwichenen und des gegenwärtig versammelten Landtags zu Fortsetzung

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