Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Volume count:: 17

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 18. Stück

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 62.) Verordnung, einige Zusätze und Erläuterungen zu der Verordnung vom 13ten September 1849 wegen Beaufsichtigung der Dampfkessel betreffend; vom 25sten Juni 1851.

Volume count:: 62

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(294 ) Die Richtigkeit der vorstehenden Angaben, insbesondere der Bonitirung der Trennstücke wird von den unterzeichneten Ortsgerichtspersonen (verpflichteten Landwirthschaftsverstindigen) pflichtgemäß bezeugt und zugleich von den mitunterzeichneten Betheiligten anerkannt. N. N., den f. 18 N. N., Stammbesitzer. N., N., Trennstückserwerber. 2c. N. N., Ortsgerichtspersonen. Für die Richtigkeit der Vermessung N. N., verpflichteter Feldmesser. Anmerkung. Die im Dismembrationsanbringen den neuen Parcellen beigelegten Bezeichnungen oder Num- mern im Risse sind nur als vorläufige anzusehen, deren definitive Feststellung und nach Befinden Berichtigung der Steuerbehörde vorbehalten bleibt. 62) Verordnung, einige Zusätze und Erläuterungen zu der Verordnung vom 1I3ten September 1849 wegen Beaufsichtigung der Dampfkessel betreffend; vom 25sten Juni 1851. Auf Grund der bei Ausführung der Verordnung vom 13ten September 1849 nebst zu- gehöriger Instruction gemachten Wahrnehmungen wird hierdurch Folgendes erläuternd und nachträglich bestimmt: (Zu § 1 der § 1. Unter die Vorschriften von § 1 fallen alle Apparate, in denen sich Dämpfe ent- anerorde) wickeln oder entwickeln können, deren Spannung diejenige der Atmosphäre übersteigt. Die tember 1849.) nach § 5 der Verordnung vom 13ten September 184 9 erforderliche Anzeige ist also jeden- falls auch von allen Dampferzeugungsapparaten für Brennereien, Destillationen, chemische Fabriken u. s. w., nicht minder von Wasserheizungsapparaten, welche Räume von erheblicher Niveaudifferenz umfassen, zu erstatten. Aus der Prüfung der Pläne wird sich erst ergeben, ob die in der Verordnung vom 13ten September 1849 vorgeschriebenen Sicherheitsmaaß- regeln ohne Ausnahme erforderlich sind oder nicht. (Vergl. § 6.) (Zu § 2 der #J#2. Unter der Polizeibehörde im Sinne der Verordnung vom 13ten September 1849 seinmg ist diejenige zu verstehen, welcher für den betreffenden Ort die Baupolizei obliegt. tember 1849.) Im Allgemeinen wird den Polizeibehörden wiederholt die aufmerksamste und strengste Befolgung der Verordnung vom 13ten September 1849 und die Sorge dafür, daß dem be- theiligten Publicum die Bestimmungen von Zeit zu Zeit wieder in geeigneter Weise eingeschärft werden und kein unter § 1 fallender Apparat sich der Beaufsichtigung entziehe, zur Pflicht ge- macht. Es ist Aufgabe der Behörde, nicht der technischen Beamten, sich von dem Vorhanden- sein oder der Errichtung einer nach § 1 der Verordnung zu beurtheilenden Anlage Kenntniß zu verschaffen und die Besitzer zu Befolgung der Verordnung anzuhalten.

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