Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Volume count:: 17

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 18. Stück

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 64.) Verordnung, die von den Gerichtsbehörden über die bei ihnen angebrachten Anträge auf Vermittelung von Ablösungen, Gemeinheitsheilungen und Grundstückszusammenlegungen zur Generalcommission zu erstattenden Anzeigen betreffend; vom 9ten Juli 1851.

Volume count:: 64

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(298 ) letzterem der Lehrer Brückmann an der Gewerbschule zu Chemnitz beigeordnet sind. Es haben sich daher hiernach alle Polizeibehörden und, wen es sonst angeht, gebührend zu achten. Dresden, am 25ften Juni 1851. Die Ministerien des Innern und der Finanzen. von Friesen. Behr. Demuth. / 64) Verordnung, die von den Gerichtsbehörden über die bei ihnen angebrachten Anträge auf Vermittelung von Ablösungen, Gemeinheitstheilungen und Grundstückenzusam- menlegungen zur Generalcommission zu erstattenden Anzeigen betreffend; vom oten Juli 1851. Noch der Verordnung vom 30sten September 1846 (Seite 237 des Gesetz= und Verord- nungsblattes) §& 3 haben Gerichtsbehörden, welche von den Betheiligten wegen Beurkundung von ihnen getroffener Privatvereinigungen über Ablösungen aller Art, über Gemeinheitstheil- ungen oder Grundstückenzusammenlegungen angegangen werden, oder selbst erst noch eine güt- liche Vermittelung deshalb übernehmen, von den deshalb an sie gelangten Anträgen jedesmal sogleich und längstens binnen vier Wochen Anzeige an die Generalcommission für Ablösungen und Gemeinheitstheilungen zu erstatten, und dann den von derselben an sie ergehenden Ver- fügungen nachzugehen. Da die rechtzeitige Erstattung dieser Anzeigen, wie sich ergeben hat, in vielen Fällen unter- blieben ist, so wird vorftehende Bestimmung hiermit in Erinnerung gebracht, und für jede Uebertretung derselben eine von der Generalcommission einzubringende Ordnungsstrafe von fünf Thalern bestimmt. Dresden, den hten Juli 185 1. Ministerium des Innern. von Friesen. Demuth. Letzte Absendung: am 5ten August 1851.

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