Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Volume count:: 17

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 20. Stück

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 66.) Verordnung, eine Erläuterung der zum Gesetze vom 6ten November 1843 ergangenen Ausführungsverordnung vom 15ten Februar 1844 betreffend; vom 10ten Juli 1851.

Volume count:: 66

Document type:: Periodical

Structure type:: law

für das Königreich Sachsen, 20|tes Stück vom Jahre 1851. ## 66) Verordnung, eine Erläuterung der zum Gesetze vom Sten November 1843 ergangenen Ausführungsverordnung vom löten Februar 1844 betreffend; vom 19ten Juli 1851. Nech *# 41 der zu Ausführung des Gesetzes vom 6ten November 1843, die Grund= und Hypothekenbücher und das Hypothekenwesen betreffend, unter dem 15ten Februar 1844 ergangenen Verordnung sind die Grund= und Hypothekenbücher nach dem dieser Verordnung beigefügten Formular und Schema zu führen. Letzteres zeigt nun unter Anderm in der III. Rubrik eines Grundstücksfoliums auf Seite 7 3 des Gesetz= und Verordnungsblattes von 1844 das Beispiel eines den Verzicht der hypothekarischen Gläubiger auf ihr Recht an gewissen, von dem verpfändeten Gute abgetrenn- ten Flurstücken verlautbarenden Eintrags mit der Eintragsnummer 5 Eines solchen die Einwilligung der hypothekarischen Gläubiger in eine Grundstücksab- trennung verlautbarenden besondern Eintrags in der III. Rubrik bedarf es jedoch nicht, viel- mehr genügt in dieser Beziehung der Eintrag in der I. Rubrik, wodurch, in Gemäßheit § 55 der Ausführungsverordnung vom 15ten Februar 1844, die Abtrennung verlautbart und die Abschreibung der abgetrennten Zubehörungen vom Folium des Gutes bewirkt wird, wo- von sich im Schema auf Seite 71 ein Beispiel mit der Eintragsnummer 2 findet. Denn ohne jene Einwilligung, sei sie nun ausdrücklich erklärt oder nach § 57 des Gesetzes vom 6ten November 1843 vom Richter ergänzt worden, kann die Abtrennung überhaupt nicht- geschehen, die Abschreibung des Trennstücks setzt also schon das Vorhandensein jener Ein- willigung nothwendig voraus, und auch in dem in 658 des Gesetzes mit berücksichtigten Falle, wenn hypothekarische Gläubiger nicht unbedingt, sondern nur mit Vorbehalt ihrer dinglichen Rechte an dem abzutrennenden Grundstücke in die Abtrennung gewilligt haben, wird hierdurch zwar ein Eintrag auf einem andern Folium, auf welches das abgetrennte Grundstück nunmehr zu stehen kommt, aber nicht ein Eintrag auf dem Folium des Grund- stücks, von welchem abgetrennt worden ist, in der III. Rubrik bedingt. 1851. 50

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