Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Volume count:: 17

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 23. Stück

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 86.) Verordnung, die Dampfschifffahrt auf der Elbe innerhalb des Königreichs Sachsen betreffend; vom 22sten September 1851.

Volume count:: 86

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 361) & 86) Verordnung, die Dampfschifffahrt auf der Elbe innerhalb des Königreichs Sachsen betreffend; vom 22sten September 1851. Nst den, ihrem ausdrücklichen Inhalte nach, sich zugleich auf die Dampfschifffahrt auf der Elbe beziehenden, durch Verordnung des Finanzministeriums vom 6ten Februar 1845 erlassenen strom= und schifffahrtspolizeilichen Vorschriften, sowie den, in der Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Innern vom 21sten Februar 1846 wegen der Schiffs- und Schifferpatente enthaltenen Anordnungen haben in Betreff der Betreibung der Elb- dampfschifffahrt im Bereiche des Königreichs Sachsen, den dabei obwalten- den besonderen Rücksichten entsprechend, die Ministerien der Finanzen und des Innern sich veranlaßt gefunden, hierdurch noch folgende besondere Bestimmungen zu treffen: & 1. Jedes inländische Dampfschiff ist, bevor damit öffentliche Fahrten unternommen werden dürfen, außer der §§ 3 bis mit 8 der Verordnung vom 2 1sten Februar 1846 wegen Ertheilung des Schiffspatents vorgeschriebenen Prüfung der Tüchtigkeit des Fahrzeugs, sowie außer der durch die Verordnungen über die polizeiliche Beaufsichtigung der Dampfkessel vom 13ten September 1849 und vom 25sten Juni dieses Jahres vorgeschriebenen Untersuchung des Dampfkessels und der Maschine, einer besondern Prüfung durch die bereits nach §& 4 der vorgedachten Verordnung vom 2 1sten Februar 1846 bestehende Prüfungsbehörde und zwar für das gesammte Inland durch das hierzu im Allgemeinen beauftragte Hauptsteueramt Dres- den mit Zuziehung der demselben beziehendlich nach §§ 1 und 2 der Verordnung vom 13ten September 1849 beigeordneten technischen Sachverständigen zu unterwerfen. #&+#2. Die Prüfungsbehörde hat nicht allein im Allgemeinen von der Gefahrlosigkeit und der den Stromperhältnissen entsprechenden Größe und Construction des Dampfsschiffs Ueberzeugung zu nehmen, sondern auch darauf ihr besonderes Augenmerk zu richten, a) daß die Maschine einen ruhigen Gang hat, und die Umsteuerungsapparate in einem brauchbaren Zustande, auch die letztern so construirt sind, daß die Maschine rückwärts zu ar- beiten vermag; b) daß der Aschenraum am Dampfkessel, sowie der Durchgang des Schornsteins durch das Schiffsverdeck nicht feuergefährlich angelegt sei; T) daß das Schiff mit guten Geländern versehen und für Verwahrung aller Lucken im Verdecke so gesorgt sei, daß Niemand hinabfallen kann; d) daß die beweglich herzustellende Esse beim Umlegen eine mindestens 7 Fuß hohe Unter- stützung über dem Schiffsverdecke finde; e.) daß um die Schaufelräder eine fast bis ins Wasser reichende Sicherheitsbarriere an- gebracht sei;

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