Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Volume count:: 17

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 24. Stück

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 95.) Bekanntmachung, die der Sparcasse zu Meerane ertheilten Rechtsvergünstigungen betreffend; vom 11ten October 1851.

Volume count:: 95

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(378) solches mit Angabe der Nummer und des Namens, auf welchen dasselbe ausgestellt ist, durch die erwähnten öffentlichen Blätter bekannt gemacht wird. * 15. Die in die Sparcasse eingelegten Gelder und deren Zinsen können, außer in dem , bemerkten Falle, nicht verkümmert werden. Doch kann die Hülfsvollstreckung in die bei einem Schuldner aufgefundenen Einlage-und Ouittungsbücher nicht gehindert werden. # 16. Gegen die in diesem Regulative angedrohten Rechtsnachtheile und gegen das Versäumniß der darin festgesetzten Fristen findet Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht Statt. 2cr. ꝛc. 96) Decret wegen Bestätigung des Regulativs für die Sparcasse zu Stolpen; vom 20sten October 1851. Won, Friedrich August, von GOTTES Gnaden König von Sachsen rc. 2c. 2c. fügen hiermit zu wissen, daß Wir auf den Vortrag Unserer Ministerien der Justiz und des Innern die von dem Stadtrathe und den Stadtverordneten zu Stolpen beschlossene Einricht- ung einer, für die minder bemittelten Einwohner der Stadt und der umliegenden Ortschaften bestimmten, von der Stadtgemeinde zu vertretenden Sparcasse genehmigt, auch dem Uns vor- gelegten Sparcassenregulative unter Bewilligung der in den 9§ 18, 20, 21 und 22 enthalte- nen Rechtsvergünstigungen die nachgesuchte Bestätigung mit der Wirkung ertheilt haben, daß dem Inhalte in allen Punkten auf das Genaueste nachgegangen werden soll. Zu dessen Beurkundung ist gegenwärtiges Deeret ausgefertigt und von Uns unter Beidruckung Unsers Königlichen Siegels eigenhändig vollzo- gen worden. Dresden, am 20sten October 1851. Friedrich August. , D. Ferdinand Zschinsky. , Richard Freiherr von Friesen.

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