Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Volume count:: 17

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 24. Stück

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 96.) Decret wegen Bestätigung des Regulativs für die Sparcasse zu Stolpen; vom 20. October 1851.

Volume count:: 96

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Regulativ für die Sparcasse zu Stolpen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(379) Regulativ für die Sparcasse zu Stolpen. 1. 2c. 8 18. Die Sparcassendeputation wird zwar thunlichst Bedacht nehmen, Auszahlungen nur an die eingetragenen Einleger, oder andere bekannte Personen zu leisten, auch behält sie sich das Recht vor, verdächtigen Personen und kleinen Kindern die Zahlung bis zu Beseitigung etwaiger Bedenken vorzuenthalten, es kann ihr jedoch hierunter eine Verpflichtung nicht ange— sonnen werden, sondern die Sparcasse wird, wenn sie an den Ueberbringer eines Sparcassen— buchs Zahlung geleistet hat, durch Rückgabe des Buchs von allen weitern Ansprüchen befreit. 2c. 2c. &20. Wenn ein Sparcassenbuch verloren geht und dieß bei der Sparcassendeputation angezeigt worden ist, so hat letztere den Verlust mit Angabe der Nummer und des Namens, auf welchen das Buch gestellt ist, unter Einräumung einer dreimonatlichen Frist einmal öffent- lich bekannt zu machen (§ 7) mit der an den unbekannten Inhaber des Buchs gerichteten Auf- forderung, daß, wenn er Ansprüche darauf zu haben glaube, er solche bei deren Verlust binnen det bestimmten Frist anzubringen verbunden sei. Wird innerhalb derselben das Buch von einer andern Person, als dem Einleger vorgezeigt, so ist die Sache an die Gerichtsbehörde über Stolpen zur Erörterung abzugeben. Erfolgt aber die Vorzeigung des Buchs nicht, so wird dem Anmelder, wenn er sein Eigenthum an dem verloren gegangenen Buche und die Thatsache des erlittenen Verlusts bei der gedachten Gerichtsbehörde eidlich bestärkt, gegen Er- stattung der durch die öffentliche Bekanntmachung und beim Gerichte erwachsenen Kosten ein neues, auf den Namen des Einlegers lautendes Buch ausgefertigt, das alte Buch für ungültig erklärt und dieß, mit Angabe der Nummer und des Namens, auf welche solches ausgestellt ist, öffentlich bekannt gemacht (§ 7). § 21. Die eingelegten Gelder nebst Zinsen, sowie die darüber ausgestellten Quittungs- bücher sind einer Verkümmerung nicht unterworfen; jedoch mag dadurch die Vollstreckung der Hülfe in die bei einem Schuldner sich etwa vorfindenden Sparcassenbücher keineswegs aus- geschlossen werden. §22. Gegen die in diesem Regulative angedrohten Rechtsnachtheile und gegen die Versäumniß an den darin festgesetzten Fristen findet Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht Statt. . t. 1851. 60

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