Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Volume count:: 17

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 24. Stück

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 97.) Verordnung zu Ausführung des Gesetzes vom 15ten Mai 1851.

Volume count:: 97

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 381) & 3. Die Bezeichnung der abgelösten Grundzinsen in den Recessen muß mit der Be- zeichnung derselben in den Grund= und Hypothekenbüchern übereinstimmen, damit in keinem Falle ein Zweifel darüber entstehe, welche in den letzteren eingetragene Grundzinsen durch die Ablösung oder Ueberweisung betroffen werden. s#. Die Recesse über Grundzinsablösungen sind, insoweit es unbeschadet der erforderli- chen Deutlichkeit und Bestimmtheit geschehen kann, möglichst kurz und gedrängt abzufassen. Insbesondere ist für die in dieselben aufzunehmenden speciellen Verzeichnisse der abzulbsenden oder an die Landrentenbank zu überweisenden Grundzinsen die tabellarische Form zu wählen, und die mehrmalige namentliche Aufführung der Verpflichteten dadurch zu umgehen, daß im Eingange der Recesse von derselben abgesehen und nur auf die Spalten der tabellarischen Zu- sammenstellung verwiesen wird, welche diese Namen und die Bezeichnung der verpflichteten Grundstücke enthalten. 5. In vielen Fällen wird es die Einfachheit der zur Auseinandersetzung gelangenden Verhältnisse gestatten, daß, auf Grund der mit den Provocationen eingereichten Abgabenver- zeichnisse und deren Vergleichung mit den & 1 unter a erwähnten Auszügen aus den Grund- und Hypothekenbüchern, sowie mit Rücksicht auf die ebendaselbst unter b gedachten Zeugnisse der Grund= und Hypothekenbehörden, schon vor Abhaltung eines Termins eine tabellarische Zusammenstellung der § 4 gedachten Art entworfen und, bis auf die erst nach erfolgter Er- klärung der Verpflichteten über die Wahl der Ablösungsmittel auszufüllenden Spalten, zur Aufnahme in das Protocoll über die Verhandlung vorbereitet werden kann. In solchen Fällen wird es öfters gelingen, das Auseinandersetzungsgeschäft in einem einzigen Termine zum Abschlusse zu führen und durch vollständige Beurkundung der Ergeb- nisse desselben im Terminsprotocolle die Ausfertigung besonverer Recesse entbehrlich zu machen. Mit Rücksicht hierauf wird daher bestimmt: daß künftighin die Terminsprotocolle dann, wenn sie formell in Ordnung sind und eine deutliche und vollständige Beurkundung der Ablösungs= und Ueberweisungsge- schäfte enthalten, die Stelle auszufertigender und von den Parteien zu vollziehender Recesse vertreten und mit der Bestätigung der Generalcommission versehen werden sollen. Ob das Protocoll hiezu geeignet sei, hat in jedem einzelnen Falle die Generalcommission zu ermessen und daher entweder die Ausfertigung und Einsendung beglaubigter Abschriften davon oder die Entwerfung eines Recesses anzuordnen. Eine Anleitung, wie dergleichen Proto- colle und die in dieselben aufzunehmenden tabellarischen Zusammenstellungen im Wesentlichen einzurichten sind, giebt die Beilage unter O. 6. Im Falle der Ueberweisung ist, dafern andere Zahlungstermine, als die gesetzlich zur Entrichtung der Renten an die Landrentenbank bestimmten, für die dahin überwiesenen 607

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