Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Volume count:: 17

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 24. Stück

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 97.) Verordnung zu Ausführung des Gesetzes vom 15ten Mai 1851.

Volume count:: 97

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anleitung, wie Protocolle und die in dieselben aufzunehmenden tabellarischen Zusammenstellungen im Wesentlichen zu errichten sind.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(388 ) Mit dem vorstehend niedergeschriebenen Vertrage erklären sich beiderseits Betheiligte noch- mals durchgängig einverstanden, sichern sich die Festhaltung desselben gegenseitig zu, leisten dabei a) im Voraus auf Benachrichtigung von den in Folge desselben erforderlich werdenden Einträgen und Löschungen im Grund= und Hypothekenbuche Verzicht, b) bitten, daß dieses Protocoll anstatt eines besonders abzufassenden Recesses von der Königlichen Generalcommission für Ablösungen und Gemeinheitstheilungen bestätiget werden möge, und ) beantragen für diesen Fall, daß dasselbe in vier mit der Bestätigungsurkunde zu ver- sehenden beglaubigten Abschriften ausgefertiget werde, deren Eine im Archive der Königlichen Generalcommission für Ablösungen und Gemeinheitstheilungen, die andere im Archive des Landgerichts zu N. niedergelegt werden, von den übrigen beiden aber jede Partei Eine erhal- ten soll. Auf Vorlesen ist dieses Protocoll von sämmtlichen Anwesenden in allen Punkten geneh- miget und zum Zeichen der Genehmigung unterschriftlich vollzogen worden. Geschehen wie oben. N. J. juristischer Specialcommissar zu Ablösungen und Gemeinheitstheilungen. 98) Verordnung, die Feststellung der für weggefallene gutsherrliche Rechte aus der Staatscasse zu gewährenden Entschädigungen betreffend; vom 29sten October 185 1. Z Ausführung der §§ 8 und 9 des Gesetzes vom 15ten Mai dieses Jahres, Nachträge zu den bisherigen Ablösungsgesetzen betreffend, wird in Gemäßheit der deshalb gestellten stän- dischen Anträge mit Allerhöchster Genehmigung von den Ministerien der Justiz, des Innern und der Finanzen verordnet, wie folgt: 11 Zur Feststellung der Entschädigungen, welche für die nach §§ 1, 2, 4 und 5 des an- gezogenen Gesetzes weggefallenen Befugnisse den früher Berechtigten aus der Staatscasse nachträglich gewährt werden sollen, wird die Generalcommission für Ablösungen und Gemein- heitstheilungen beauftragt.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851. (17)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation