Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 27. Stück

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 103.) Verordnung, die Ausführung des Gesetzes vom 22sten Mai 1851 über den Regalbergbau betreffend; vom 16ten December 1851.

Volume count:: 103

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(432 ) Das Finanzministerium wird auf oberbergamtliches Gutachten gestatten, daß diese Aufbe- wahrung bei den Königlichen Zehntenämtern gegen Entrichtung derjenigen Depositengebühren, welche in der dieser Verordnung beigefügten Tarordnung vorgeschrieben sind, erfolge und des- halb im einzelnen Falle die nöthige Anordnung ergehen lassen. Zu § 88. § 64. Die Grubenbesitzer sind verpflichtet, die Grubenrechnungen von den Rechnungs- führern der Gruben nach der allgemein vorgeschriebenen Form anfertigen zu lassen und nach Ablauf eines jeden Vierteljahres in den hierzu bestimmten Terminen bei der bestellten Rech- nungsrevision einzureichen. Von letzterer ist jede vorfallende Säumniß dem Bergamte anzuzeigen. Zu der § 88 des Gesetzes der Bergbehörde vorbehaltenen Prüfung der Grubenrechnungen, ingleichen zur Bearbeitung der dieser Behörde nothwendigen currenten und sonstigen Nach- weisungen, Ertracte 2c. aus den gedachten Rechnungen haben sich die, für die Revier bestellten Rechnungsrevisoren (§ 164 des Gesetzes) gebrauchen zu lassen. Die Sorge für die Aufbewahrung der defectirten Grubenrechnungen liegt nach dem dem Gesetze beigegebenen Regulative D Ssub 8 den Revierausschüssen ob. Sie haben solche an einem geeigneten Orte von den Rechnungsrevisoren hinterlegen zu lassen und letztere haben sie jederzeit auf Erfordern der Bergbehörde, ingleichen den betreffenden Bergwerkseigenthümern, die zu deren Einsicht berechtigt sind, vorzulegen. Zu § 89. 5 65. Gewährt eine Grube Ueberschuß, so haben die Grubeneigenthümer dem Berg- amte in dem festgesetzten Ausbeuteschlußtermine eine Berechnung vorzulegen, aus welcher nicht allein die Einnahmen und Ausgaben des vorhergegangenen Quartals, sondern auch der Kosten- bedarf für die nach Maaßgabe des Betriebsplans bereits begonnenen oder noch zu beginnen- den Veranstaltungen und Betriebsausführungen auf den Zeitraum von wenigstens einem hal- ben Jahre zu ersehen ist. Hiernächst ist nachzuweisen, daß dieser Kostenbedarf entweder durch anstehende, zum Ab- baue vorgerichtete Erzmittel gedeckt werde oder baar oder in disponibeln Außenständen vor- handen sei. Wenn ein Grubenvorstand ohne bergamtliche Genehmigung Ueberschuß an die Gewerken vertheilt, so ist er verbunden, den vertheilten Betrag aus eigenen Mitteln an die Grubencasse zu restituiren. Zu 890. 8 66. Die vor dem Zten Januar 1852 bereits angestellten Schichtmeister und Steiger behalten in Ansehung ihrer Dienstverhältnisse gegen die Grubenbesitzer und Grubenvorftände

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