Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Volume count:: 17

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 3. Stück

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 8.) Gesetz, die Emittirung der bei der Staatsschuldencasse deponirten neuen Cassenbillets gegen Einlegung dreipocentiger inländischer Staatspapiere betreffend; vom 16. Januar 1851.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 22) 8) Gesetz, die Emittirung der bei der Staatsschuldencasse deponirten neuen Cassenbillets gegen Einlegung dreiprocentiger inländischer Staatspapiere betreffend: vom 16ten Januar 1851. Won, Friedrich August, von OOTTES Gnaden König von Sachsen rc. 2c. 2c. erachten mit Beistimmung Unserer getreuen Stände für angemessen, dem wegen Nachereirung von 1 Million Thalern in Cassenbillets zu Ergänzung defect gewordener dergleichen unterm 23sten November 184 8 ergangenen Gesetze einige nachträgliche Bestimmungen hinzuzufügen und verordnen demnach, wie folgt: ## 1. Insoweit nicht die im Betrage von 1 Million Thaler bei der Staatsschuldencasse niedergelegten neuen Cassenbillets, gegen dahin bereits eingelieferte, oder noch einzuliefernde defecte dergleichen, zum Umtausche gelangt sind, oder noch gelangen, soll es gestattet sein, die- selben gegen Einlegung eines gleich hohen Nominalbetrags dreiprocentiger landschaftlicher Obligationen vom Jahre 1830 zur Hauptstaatscasse zu übernehmen und durch letztere in Ver- kehr zu bringen. &2. Die Wiedereinlösung jener landschaftlichen Obligationen Seiten der Hauptstaats- casse hat in dem Verhältnisse Statt zu finden, als ihr defecte Cassenbillets zu dem Ende durch die Hauptauswechslungscasse zugehen werden, kann aber nach Befinden auch früher und zwar solchenfalls durch Zurückerstattung des Werths in unversehrten Billets geschehen. Nach vollständiger Tilgung der Handdarlehnsschuld ist jedenfalls die Summe der von der Hauptstaatscasse erhobenen Cassenbillets in schadhaften oder unversehrten Billets ihrem vollen Betrage nach bei der Staatsschuldencasse niederzulegen. §3.Zu der § 5T des eingangserwähnten Gesetzes angeordneten Vernichtung kann nach Befinden der Umstände verschritten werden, auch wenn die umgetauschten defecten Cassenbillets noch nicht die Höhe von einer Million erreicht haben, sondern erst in geringeren Beträgen ein- gegangen sind. # 4. Unser Finanzministerium, beziehendlich unter Mitwirkung des Landtagsausschusses zu Verwaltung der Staatsschulden, ist mit Ausführung dieses Gesetzes beauftragt. Urkundlich haben Wir dasselbe eigenhändig vollzogen und mit Unserm Königlichen Siegel bedrucken lassen. Gegeben zu Dresden, am 16ten Januar 1851. Friedrich August. Johann Heinrich August Behr. Letzte Absendung: am 28sten Januar 1851.

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