Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 27. Stück

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 103.) Verordnung, die Ausführung des Gesetzes vom 22sten Mai 1851 über den Regalbergbau betreffend; vom 16ten December 1851.

Volume count:: 103

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(450 ) Zu §& 20 7. § 144. Das Bergamt hat das Verstufen durch Einhauen eines Zeichens in das Gestein des Stollns an dem Punkte, wo das betreffende Ort vom Stöllner eingestellt worden ist, be- wirken zu lassen und genaue Nachricht hierüber zu den Acten zu bringen. Wird das Recht zum Weiterbetriebe des verstuften Stollns verliehen, so ist in der Ver- leihungsurkunde der Punkt der Verstufung anzugeben und dem neuen Stolln ein anderer Name, als dem verstuften Stolln, beizulegen. Zu § 208. *145. Wenn der Fundgrübner, welcher den Stolln durch sein Feld treibt, die ihm nach dem Gesetze bei diesem Betriebe obliegenden Verbindlichkeiten nicht erfüllt, z. B. dem Stolln nicht die vorschriftmäßige Höhe und Weite oder das gehörige Ansteigen giebt, ihn nicht ordent- lich im Stande erhält 2c., so hat das Bergamt ihn hierzu unter Strafauflagen bis 50 Thlr. anzuhalten, wenn letztere aber keinen Erfolg haben, die vorschriftmäßige Herstellung des Stollns auf Kosten des Fundgrübners bewirken zu lassen. Uebrigens bleibt der Fund- grübner anderen Stölln und Gruben nach den Grundsätzen in Abschnitt VI, § 171 des Ge- setzes zur Entschädigung verpflichtet, wenn sie durch seinen vorschriftwidrigen Betrieb Nach- theil erleiden. Zu § 209. & 146. Wenn zwischen fiscalischen Stölln und Fundgruben Verträge bestehen, welche den Bestimmungen dieses Gesetzes entgegen stehen, so hat das Bergamt auf die Aufhebung derselben hinzuwirken, wegen der unter den Interessenten deshalb zu treffenden Vergleiche aber zunächst Bericht an das Oberbergamt zu erstatten, welches die Genehmigung des Finanz- ministeriums einzuholen hat. Zu 8 211. &+# 147. Die Bergämter haben es sich angelegen sein zu lassen, zwischen Privatstöllnern und Fundgrübnern Vergleiche dahin zu vermitteln, daß sie gegenseitig die Bestimmungen des vorliegenden Gesetzes eintreten lassen. Zu Abschnitt VIII. Zu & 212 bis 219. #148. Die Gesuche wegen Abtretung von Grundeigenthum oder Wasserbenutzungs- rechten zu Bergwerkszwecken sind bei dem betreffenden Bergamte anzubringen, welches hierauf über die Nothwendigkeit der beantragten Erpropriation zu entscheiden hat. Ist diese Nothwendigkeit vorhanden, so hat das Bergamt, wenn nicht die nach § 214 und 215 des Gesetzes vorgeschriebene Erwägung über Zulässigkeit der Erpropriation einzutreten

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