Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1853

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1853.

Volume count:: 19

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1853

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 57.) Verordnung zu Bekanntmachung der mit den Vereinigten Staaten von Nordamerica wegen gegenseitiger Auslieferung von Verbrechern getroffenen Uebereinkunft; vom 27. August 1853.

Volume count:: 57

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Vertrag zwischen Preußen und anderen Staaten des Deutschen Bundes einerseits und den Vereinigten Staaten von Nordamerika andererseits wegen der in gewissen Fällen zu gewährenden Auslieferung der vor der Justiz flüchtigen Verbrecher.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

30 dingungen, welche Wir insoweit auch bei der Verpfändung von dergleichen Außenlehen hierdurch als maßgebend bezeichnen und bezüglich bestätigen, und überhaupt in allen denjenigen Fällen zuständig seyn soll, in welchen das aus Unserem lehenherrlichen Obereigenthume an solchen Außenlehen abgeleitete In- teresse berührt wird, vorbehältlich jedoch Unserer eigenen in dazu geeigneten Fällen einzuholenden höchsten Entschließung. Urkundlich haben Wir diese Verordnung hhöchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Grohherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken lassen. So geschehen und gegeben Weimar am 21. Februar 1855. Carl Alexander. von Watzdorf. G. Thon. von Wintzingerode. Verordnung, die Zuständigkeit des Großherzoglichen Kreisgerichtes Weimar zu Wahrung des lehenherrlichen Interesses in Bezug auf Außenlehen betreffend. Ministerial-Bekannutmachungen. I. Höchstem Befehle Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, zufol- ge, wird hierdurch nachstehende, zwischen dem Königreiche Preußen und dem Großherzogthume Sachsen-Weimar-Eisenach abgeschlossene Uebereinkunft, die Erweiterung des Artikel 14 der Kounvention zur Beförderung der Rechts- pflege vom 23./29. März 1852 betreffend, nach erfolgter gegenseitiger Auswechselung der betreffenden Ministerial-Erklärungen de duto Weimar den 24. Januar 1852 und Berlin den 3. Februar 1855 zur Nachachtung öffent- lich bekannt gemacht. Weimar am 6. Februar 1855. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Justiz und des Cultus. von Wintzingerode. Zwischen der Königlich Preußischen und der Großherzoglich Sachsen-Wei- mar-Eisenachschen Regierung ist in Erweiterung des Artifel 14 der Ueberein- kunft zur Beförderung der Rechtspflege vom 23./29. März 1852 (Re- gierungs-Blatt Seite 79 u. fg.) die nachstehende Vereinbarung getroffen worden:

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Object: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1855. (39)

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