Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1856

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Volume count:: 22

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1856

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 20. Stück

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 88.) Verordnung zu Bekanntmachung der mit der Kaiserlich Oesterreichischen Regierung getroffenen Uebereinkunft wegen Aufhebung der bisherigen Gemeinschaftlichkeit der Bergwerksnutzungen in den Böhmischen Bergrevieren Platten und Gottesabgabe, vom 18ten October 1856.

Volume count:: 88

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Uebereinkunft zwischen der Königlich Sächsischen und der Kaiserlich Oesterreichischen Regierung wegen Aufhebung des zwischen ihnen in Bezug auf die Gemeinschaftlichkeit der Bergwerksnutzung in den Böhmischen Bergrevieren Platten und Gottesabgabe zeither bestandenen Rechtsverhältnisses.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 399 ) halben Bergwerksnutzung in den Bergrevieren Platten und Gottesgabe an K. K. Oester- reichische Cassen etwa abzuführen oder abrechnen zu lassen gehabt hätte, oder welche aus diesem Titel K. K. Oesterreichischer Seits von der Krone Sachsen angesprochen werden könnten. Insbesondere verzichtet die K. K. Oesterreichische Regierung hiermit ausdrücklich auf den Rückersatz jeder Forderung, welche dieselbe aus den Rechnungen über die Verwaltung der gemeinschaftlichen Bergwerksnutzung in den Bergrevieren Platten und Gottesgabe bis zum Tage der Auswechselung der gegenwärtigen Ministerialerklärung an die Krone Sachsen zu stellen berechtigt gewesen wäre, es mag dieselbe ganz oder theilweise bereits liquidirt sein oder nicht. Art. 6. Beide Theile erkennen und erklären sonach das nach den sub 1 genannten Titeln in Bezug auf die Gemeinschaftlichkeit der Bergwerksnutzung der Königlich Böhmi- schen Bergreviere Platten und Gottesgabe und in Bezug auf die damit zusammenhängenden Leistungen bestandene Rechtsverhältniß für erloschen. Zu dessen Urkund ist mit Genehmigung Sr. Majestät des Königs von Sachsen gegen- wärtige Ministerialerklärung ausgefertigt und mit dem Königlichen Insiegel versehen worden. Dresden, am 30sten September 1856. Königliche Sächsische Ministerien der auswärtigen Angelegen- heiten und der Finanzen. Freiherr von Beust. Behr. . 89) Bekanntmachung, die Eröffnung von Telegraphenvereinsstationen zu Tharand, Freiberg, Glauchau, Meißen, Gera, Annaberg, Roda, Jena und Weimar betreffend; vom öten November 1856. Naem die zum Anschlusse an die Linien des Deutsch-Oesterreichischen Telegraphenver= eins neuerrichteten Telegraphenvereinsstationen zu Tharand und Freiberg am 1 5ten Juli dieses Jahres, zu Glauchau am üsten August dieses Jahres, zu Meißen am isten Sep- tember dieses Jahres, zu Gera am 22sten und zu Annaberg am 29sten September dieses 62

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