Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1857.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1857

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1857.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 23

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1857

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 6. Stück

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 39.) Verordnung zu Bekanntmachung des Münzvertrags vom 24sten Januar 1857 und des gleichzeitig abgeschossenen Nachtrags zur besonderen protcollarischen Uebereinkunft vom 30sten Juli 1838.

Volume count:: 39

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: A. Münzvertrag.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(89 ) Bei Ausprägung der Kupfer-Scheidemünze ist das Nennwerthverhältniß von 112 Thlr. in Thaler-Währung, 168 Fl. österreichischer Währung und 196 Fl. süddeutscher Währung für 1 Zollcentner Kupfer niemals zu überschreiten. Sämmtliche vertragende Staaten verpflichten sich zugleich, nicht mehr Silber= und Kupfer-Scheidemünze in Umlauf zu setzen, als für das Bedürfniß des eigenen Landes zu Zahlungen im kleinen Verkehre und zur Ausgleichung erforderlich ist. Auch werden sie die gegenwärtig in Umlauf befindliche Scheidemünze, soweit dieselbe dieses Bedürfniß etwa bereits übersteigt, auf jenes Maaß zurückführen. Niemand darf in den Landen der vertragenden Staaten genöthigt werden, eine Zahl- ung, welche den Werth der kleinsten groben Münze erreicht (Art. 5), in Scheidemünze anzunehmen. Art. 15. Jeder vertragende Staat macht sich verbindlich: a) seine eigene Silber= und Kupfer-Scheidemünze niemals gegen den ihr beigelegten Werth herunterzusetzen, auch eine Außercurssetzung derselben nur dann eintreten zu lassen, wenn eine Einlösungsfrist von mindestens vier Wochen festgesetzt und wenigstens drei Monate vor ihrem Ablaufe öffentlich bekannt gemacht worden ist; b) bdieselbe, wenn in Folge längerer Circulation und Abnutzung das Gepräge undeut- lich geworden ist, nach demjenigen Werthe, zu welchem sie nach der von ihm getrof- fenen Bestimmung in Umlauf gesetzt ist, allmälig zum Einschmelzen einzuziehen; C) auch nach dem nämlichen Werthe seine Scheidemünze aller Art in näher zu bezeich- nenden Kassen auf Verlangen gegen grobe in seinen Landen cursfähige Münze umzuwechseln. Die zum Umtausch bestimmte Summe darf jedoch bei der Silber-Scheidemünze nicht unter bez. 20 Thaler oder 40 Gulden, bei der Kupfer-Scheidemünze nicht unter bez. 5 Thaler oder 10 Gulden betragen. Art. 16. Die Feststellung des Werthverhältnisses, nach welchem in dem Gebiete des 45 Fl.-Fußes zum Behufe des Ueberganges zu dem neuen Landesmünzfuße die Mün- zen des bisherigen Landesmünzfußes und die Scheidemünzen eingelöst oder im Umlaufe gelassen werden sollen, bleibt im Sinne des Art. 19 des Handels= und Zoll-Vertrags vom 1 9ten Februar 1853 der betreffenden Regierung vorbehalten. Art. 17. Die in den Art. 13 und 15 übernommene Verbindlichkeit zur Annahme der groben Silbermünzen und der Scheidemünzen bei den Staatskassen nach ihrem vollen Werthe findet auf durchlöcherte oder sonst anders als durch den gewöhnlichen Umlauf am Gewicht verringerte, ingleichen auf verfälschte Münzstücke keine Anwendung. Art. 18. Zur weitern Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs und zur Förderung des Handels mit dem Auslande werden die vertragenden Staaten auch Vereins-Handels- 1857. 15

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