Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1857

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1857.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 23

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1857

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 2. Stück

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 14.) Verordnung zu Bekanntmachung des mit der Königlich Preußischen Regierung wegen der Leipzig-Bitterfelder Eisenbahn abgeschlossenen Vertrags; vom 27sten Januar 1857.

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Vertrag zwischen Sachsen und Preußen wegen einer zwischen Bitterfeld und Leipzig zu erbauenden Eisenbahn, und wegen einiger Abänderungen der am 6ten März 1848 über die Jüterbogk-Riesaer und Weißenfels-Leipziger Eisenbahnen abgeschlossenen Verträge.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Terpentinöl. Chemikalien. — 484 — d) Der nicht verbrauchte Teil der freigegebenen Mengen verfällt mit Ablauf des letzten Gültigkeitstages, auf den der Erlaubnisschein lautet, erneut der Beschlagnahme. § 5. Meldepflicht. Die von dieser Verordnung betroffenen Vorräte (§ 2) sind spätestens bis zum 10. jedes Monats an die Kriegs-Rohstoff-Abteilung des Königlich Preußischen Kriegsministeriums zu melden, soweit sie nicht nach Spalte F der Uebersichtstafel von der Meldepflicht befreit sind. Die Meldungen sind jedoch nicht bei der Kriegs-Rohstoff-Abteilung, sondern ei der Kriegschemikalien Aktiengesellschaft, Berlin W 9, Köthener Str. 1—4, ein- zureichen. Außerdem sind von den Firmen, denen besondere Fragebogen der Kriegs- Rohstoff-Abteilung von der Kriegschemikalien Aktiengesellschaft zugehen, die gestellten Fragen in der angegebenen Frist zu beantworten. Die Annahme von Meldungen die nicht ordnungsmäßig frankiert sind, wird verweigert. Soweit die Kriegschemikalien Aktiengesellschaft nicht unaufgefordert Meldescheine zustellt, sind sie bei ihr einzufordern. Anfragen, die das Meldewesen betreffen, sind ausschließlich an die Kriegschemikalien Aktiengesellschaft zu richten. Eine Abschrift der Meldung ist von der meldenden Stelle zurückzubehalten, im Falle der Meldung durch die Hauptstelle (ogl. § 3) sowohl von der Haupt= wie der Zweigstelle. Bei Verminderung der Vorräte unter die in Spalte F der Uebersichtstafel an- gegebenen Mengen ist einmalige Anzeige am nächstfolgenden Meldetermin einzureichen. Eine weitere Meldung ist dann solange nicht erforderlich, als die Bestände nach Spalte F der Uebersichtstafel von der Meldepflicht befreit sind. Die nicht der Meldepflccht unter- liegenden Mengen bleiben gemäß Uebersichtstafel beschlagnahmt. § 6. Lagerbuch und Belege. Jeder von dieser Verordnung Betroffene (auch soweit er nach Spalte F der Uebersichts- tafel von der Meldepflicht befreit ist) hat ein Lagerbuch einzurichten, aus dem jede Aende- rung der Vorratsmenge und ihre Verwendung ersichtlich sein muß. Verbunden mit der Lagerbuchführung ist eine Aktenhaltung einzurichten, in der die nach §§ 4 und 5 erforder- lichen Belege und Abschriften der Meldungen leicht auffindbar aufzubewahren sind. Zur Feststellung, ob die Angaben richtig gemacht sind, werden Beauftragte der Polizei- und Militärbehörden die Vorratsräume untersuchen und die Bücher und Belege des zur Auskunft Verpflichteten prüfen; sie sind befugt, zur Ermittlung richtiger Angaben, Vor- ratsräume, in denen Gegenstände zu vermuten sind, über welche die Auskunft verlangt wird, zu untersuchen und die Bücher der zur Auskunft Verpflichteten einzusehen. Stuttgart, den 24. Februar 1916. Der stellv. kommandierende General: (gez.) v. Schaefer. Bekanntmachung. (Staatsanz. vom 14. Mai 1915 Nr. 111 S. 1033.) ie- Beschlagnahme von Terpentinöl und die hierzu ergangenen Verfügungen werden hiermit auf- gehoben. Stuttgart, den 14. Mai 1915. Das Königl. stellv. Generalkommando des XIII. (K. W.) Armeekorps: (gez.) v. Marchtaler. Nr. Cb. I. 1./7. 15. K. R. A. » Stellv. Generalkommando XIII. (K. W.) Armeekorps. Bekanntmachung, betreffend Bestandserhebung und Beschlagnahme von Chemikalien und ihre Behandlung. » , (Beil. z. Staatsanz. vom 30. Juni 1915 Nr. 150 S. 1396.) Nachstehende Verfügung wird hiermit zur allgemeinen Kenntnis gebracht mit dem Bemerken, daß jede Uebertretung — worunter auch verspätete oder unvollständige Meldung fällt — sowie jedes Anreizen zur Uebertretung der erlassenen Vorschrift, soweit nicht nach den allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirkt sind, nach § 9 Ziffer b 1) des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851 oder nach § 52) der Bekanntmachung über Vorratserhebungen vom 2. Februar 1915 bestraft wird. § 1 Inkrafttreten der Verfügung. a) Die Verfügung tritt am 30. Juni 1915, nachts 12 Uhr, in Kraft. b) Für die in § 3 Absatz e bezeichneten Gegenstände treten Meldepflicht und Beschlagnahme erst mit dem Empfang oder der Einlagerung der Waren in Kraft. c) Beschlagnahmt und meldepflichtig sind auch die nach dem 30. Juni 1915 etwa hinzukommenden Vorräte; bei den durch § 4 betroffenen Personen, Gesellschaften usw. jedoch nur, wenn damit die zulässigen Mindestmengen überschritten werden. 1) H. B. S. 2. 2) H. B. S. 21.

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