Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1857.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1857

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1857.

Volume count:: 23

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1857

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 2. Stück

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 15.) Decret wegen Ertheilung der Concession für die Leipzig-Bitterfelder Eisenbahn; vom 27sten Januar 1857.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Concessionsbedingungen für die Leipzig-Bitterfelder Eisenbahn.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 46 ) nen Bahn fallende Antheil berechnet, welcher sofort nach der erfolgten Feststellung von der Berlin-Anhaltischen Eisenbahngesellschaft an die Bezirkssteuereinnahme zu Leipzig abzu- führen ist. §22. Die Königlich Sächsische Regierung wird zu Handhabung des ihr über das Unternehmen, soweit es innerhalb des Königreichs Sachsen zur Ausführung kommt, zuste- henden Hoheits= und Aufsichtsrechts einen beständigen Commissar bestellen, welcher die Be- ziehungen der Königlich Sächsischen Regierung zur Eisenbahngesellschaft und zur Bahnver- waltung in allen denjenigen Fällen zu vermitteln hat, die nicht zum directen gerichtlichen oder administrativen Einschreiten durch die competente Behörde geeignet sind. *23. Die Königlich Sächsische Regierung behält sich das Recht vor, die innerhalb ihres Gebietes gelegene Bahnstrecke nebst allem zu der Bahn zu rechnenden Zubehöre nach Verlauf von Dreißig Jahren, von Eröffnung der Bahn an gerechnet, in Folge einer min- destens Zwei Jahre vorher zu machenden Ankündigung jederzeit gegen Erstattung des An- lagecapitals zu erwerben. Für diesen Fall soll jedoch der Betrieb auf dieser Strecke gegen ein nach den Betriebsergebnissen, beziehendlich dem Anlagecapitale zu vereinbarendes Bahn- geld derjenigen Verwaltung überlassen werden, welche den Betrieb auf der Hauptbahn von Berlin aus hat. Insofern zur Zeit der Erwerbung der Zustand der Bahn gegen die ursprüngliche An- lage sich wesentlich verschlechtert haben sollte, soll von dem Anlagecapitale nach einem durch Sachverständige zu bestimmenden Procentsatze ein dem dermaligen Zustande entsprechender Abzug gemacht werden. AMÆ 16) Bekanntmachung, die Bankbuchhalter= und die Cassirerstelle bei der Landrentenbank betreffend; vom 6ten Februar 1857. Naghdem auf Anordnung des. Königlichen Finanzministeriums die zur Erledigung gelangte Stelle eines Buchhalters der Landrentenbank, dem zeitherigen Hauptamtscontroleur im hiesigen Hauptsteueramte, Hermann Leonhardi, die erledigte Stelle eines Cassirers bei der Landrentenbank aber, dem zeitherigen interimisti- schen Verwalter dieser Casse, Calculator Ernst Friedrich Gustav Korb, vom 1sten Januar dieses Jahres an, definitiv übertragen worden ist; so wird solches, zu- gleich unter Bezugnahme auf die Bekanntmachungen vom 1 2ten Februar 1839, 1 ten Februar 1841 und 11ten August vorigen Jahres mit dem Bemerken andurch zur öffent-

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