Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1860.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1860

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1860.

Volume count:: 26

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1860

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 7. Stück

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 35. ) Verordnung, den Wegfall der Zuschläge zu den directen Steuern auf das Jahr 1860 betreffend; vom 11. Juni 1860.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 80 ) # 4. Der nach § 1 an dem Gewerbe= und Personalsteuerzuschlage gewährte Erlaß leidet auch auf die von Ausländern für ausgestellte Gewerbsteuerscheine oder nach Verdiensttagen zu entrichtende Gewerbesteuer und zwar dergestalt Anwendung, daß vom 1 sten Juli laufenden Jahres ab die bei Ausstellung solcher Scheine, beziehendlich nach Verdiensttagen eintretende Steuererhebung auf die ordentliche Gewerbesteuer zu beschränken ist. Es treten daher von obigem Zeitpunkte die Vorschriften im § 2 der Ausführungsverordnung vom 1 Aten Juni 1859 außer Wirksamkeit. Hiernach haben sich die Steuerbehörden und sonst Alle, die es angeht, zu achten. Auch ist gegenwärtige Verordnung in sämmtlichen Zeitschriften, auf welche § 21 des Gesetzes über die Angelegenheiten der Presse vom 1 4ten März 1851 Anwendung findet, zum Abdrucke zu bringen. Dresden, den 1 #ten Juni 1860. Finanz-Ministerium. Frhr. v. Friesen. Zenker. 360 Bekanntmachung, die dem Creditvereine zu Oschatz bewilligte Stempelbefreiung betreffend; vom 1ten Juni 1860. Des Finanzministerium hat dem in Oschatz bestehenden Creditvereine in Anerkennung seines gemeinnützigen Zwecks und zu dessen Unterstützung, für die bei demselben vorkommenden Wechsel, Schuldverschreibungen und Bürgschaften, welche bei gegebenen Vorschüssen zu Sicher- stellung des Vereins von dessen Mitgliedern oder vom Bürgen ausgestellt werden, insoweit die Vorschüsse den Betrag von Funfzig Thalern — — nicht übersteigen, Befreiung von der in der Stempeltaxe des Mandats vom 1 1ten Januar 1819 unter den Worten: „Schuld- verschreibung“ und „Fidejussiones und Bürgscheine“ geordneten Stempelabgabe bis auf Widerruf bewilligt, wohingegen eine weitere Befreiung von der Stempelabgabe, sowohl beim Schriften= als Werthstempel in Angelegenheiten des genannten Creditvereins nicht stattfindet, was hierdurch zur Nachachtung für Alle, die es angeht, zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. Dresden, am 1 tten Juni 1860. Finanz-Ministerium. Frhr. v. Friesen. Zenker. Letzte Absendung: am 25sten Juni 1860.

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