Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1860

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1860.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 26

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1860

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 8. Stück

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 38.) Verordnung, die Schurfarbeiten bei dem Regalbergbaue betreffend; vom 13ten Juni 1860.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: S. Schurfschein.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 65668 — 2. Außerordentliche Einnahmen durch Erbschaften und ähnliche Erwerbungen gelten jedoch nicht als steuerpflichtiges Einkommen, sondern als Vermehrungen des Stamm— vermögens, sie kommen daher ebenso, wie Verminderungen des letzteren — vorbehältlich der Bestimmungen in § 21 — nur insofern in Berücksichtigung, als die Erträgnisse des Vermögens dadurch vermehrt oder vermindert werden. 3. Von dem Einkommen sind abzuziehen: a) die Beiträge zu der für Rechnung der Staatskasse eingehobenen Grundsteuer und zur Landes-Immobiliarbrandkasse; b) die von den Beitragspflichtigen gesetz= oder vertragsmäßig zu leistenden Beiträge zu Kranken-, Unfall-, Alters= und Invalidenversicherungs-, Wittwen-, Waisen-, Pensions= und Sterbekassen; J) Versicherungsprämien und indirekte Abgaben insoweit, als sie zu den geschäftlichen Unkosten zu rechnen sind. 4. Zu den nach Punkt 1 abzuziehenden Ausgaben sind namentlich folgende nicht zu rechnen: a) Ausgaben, welche zur Verbesserung oder Vermehrung der Kapitalanlage dienen, wie zu Bodenmeliorationen, zur Erweiterung einer Fabrik und dergleichen; b) die Kosten des Unterhalts des Beitragspflichtigen und seiner von ihm zu unter- haltenden Angehörigen (Wohnung, Kleider, Nahrung, Bedienung, Unterricht der Kinder 2c.) einschließlich des Aufwands für Vergnügungen; J) Unterstützungen, welche der Beitragspflichtige freiwillig an Andere gewährt; 4) die indirekten Staatsabgaben, Zölle, Gemeinde= und alle sonstigen Steuern, inso- fern nicht vorstehende Bestimmung unter 3 einschlägt; e) Lebensversicherungsprämien. 5. Fällt aus. 6. Ist das Einkommen einer Person, welche innerhalb Landes eine eigene Haus- haltung hat, geringer als die Summe, welche sie zur Bestreitung des Unterhalts für sich und die von ihr unterhaltenen Personen oder zu freiwillig an Andere gewährten Unterstützungen aufwendet, so kann diese Summe, soweit nicht die in § 13 Absatz 2 an- geführten Verhältnisse vorliegen, als Betrag des Einkommens angenommen werden. Bezieht dieselbe jedoch nachweislich Einkünfte, welche nach den Bestimmungen in § 5 Absatz 1 und in § 6 unter 4 und 5 bei Berechnung des steuerpflichtigen Einkommens außer Betracht zu bleiben haben, so sind diese Einkünfte von dem vorstehender Bestimm- ung gemäfß festgestellten Einkommensbetrage in Abzug zu bringen. 7. Bei jedem Einkommen, welches aus Sachsen nach anderen deutschen Staaten oder nach dem Auslande bezogen wird und nach § 2 in Sachsen steuerpflichtig ist, sind

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