Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1861.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1861

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1861.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 27

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1861

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

□ 205 ) werden an jedem Theilnehmer mit Gefängniß bis zu vier Wochen, an den Anstiftern und Anführern mit Gefängniß bis zu acht Wochen bestraft, — es sei denn, daß der Thatbestand eines nach dem Strafgesetzbuche mit Strafe bedrohten Verbrechens vorliege. & 74. Vorstehende Bestimmungen (§§8 69 bis 73) leiden nicht allein Anwendung auf dasjenige gewerbliche Hülfs= und Arbeiterpersonal, welches in den Werkstätten und auf den Werkplätzen eines Unternehmers beschäftigt ist, sondern auch auf Lehrlinge und auf solche Per- sonen, welche in ihren Behausungen für Fabrikanten, Verleger, Factore u. s. w. arbeiten. § 75. Jeder Gewerbsunternehmer ist verbunden, auf seine Kosten alle diejenigen Ein- richtungen herzustellen und zu unterhalten, welche mit Rücksicht auf die besondere Beschaffenheit des Gewerbebetriebs und der Localitäten zu thunlichster Sicherung der Arbeiter gegen Gefahren für Gesundheit oder Leben erforderlich sind. Unterlassungen in dieser Beziehung ziehen Stra- fen bis zu einhundert Thalern oder vierzehn Tagen Gefängniß nach sich, welche bis zu drei- hundert Thalern oder acht Wochen Gefängniß erhöht werden können, wenn ausdrücklichen Anordnungen der Behörde nicht Folge geleistet worden ist. & 76. Unternehmer, die mehr als zwanzig Arbeiter ohne Unterschied des Alters und Geschlechts in gemeinschaftlichen Werkstätten beschäftigen, sind gehalten, eine Fabrikordnung. aufzustellen; diese ist den Arbeitern durch Anschlag und in sonst geeigneter Weise bekannt zu machen und muß das Nöthige enthalten: über die Classen des Arbeitspersonals und ihre Verrichtungen, über Kündigungsfristen und Entlassungsgründe, über die Arbeitszeit, über die Abrechnungs= und Lohnzeiten, über die Befugnisse des Aufsichtspersonals, über die Disciplin in den Werkstätten — einschließlich des Verhaltens mit Feuer und Licht, über die Behandlung im Falle der Erkrankung oder Verunglückung, über die Strafen durch Lohnabzüge und Entlassung, über Unterstützungs= und Krankencassen, insoweit solche bereits bestehen oder eingerichtet werden. Jede Fabrikordnung ist der Obrigkeit vorzulegen. Diese hat dieselbe zu prüfen und die Abänderung oder Beseitigung etwa darin enthaltener, den Gesetzen und Verordnungen zuwiderlaufender Bestimmungen, insbesondere auch eines etwaigen Uebermaaßes in den Strafbestimmungen, anzuordnen. # 77Als Lehrling wird angesehen, wer bei einem selbstständigen Gewerbtreibenden zu Erlernung des Gewerbes eintritt, ohne Unterschied, ob die Erlernung gegen Lehrgeld oder unentgeldliche Hülfsleistung stattfindet, oder ob für die Arbeit Lohn gezahlt wird. 327 Ausdehnung vorstehender Bestimm- ungen. Schutz der Arbeiter gegen Gefahren. Fabrik- ordnungen. Lehrlinge.

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