Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1862.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1862

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1862.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 28

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1862

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

( 553) und Beschreibungen und der vorherigen technischen Begutachtung derselben, noch ist es erforder- lich, daß mit dem Kessel vor dessen Einmauerung nach § 4 der nurgedachten Verordnung eine Festigkeitsprüfung vorgenommen wird. Unter der Voraussetzung, daß den nachstehenden und den sonst geltenden allgemeinen Vorschriften allenthalben Genüge geschieht, soll es vielmehr nachgelassen sein, dergleichen Kessel nach dazu erlangter baupolizeilicher Erlaubniß ohne Weiteres aufzustellen und einzumauern. 83. Sobald die Kesselanlage zur Ingangsetzung fertig ist und jedenfalls noch vor der ersten Anheizung hat der Besitzer der Polizeibehörde hiervon Anzeige zu machen und die Prüf- ung der Anlage durch den technischen Beamten zu beantragen. & 4. Mit der hierauf vorschriftsmäßig vorzunehmenden technischen Revision (§& 3) ist, da nöthig, die Festigkeitsprüfung zu verbinden. # 5. Von dem Ergebnisse dieser Localrevision bleibt die Erlaubnißertheilung zur In- betriebsetzung des Dampfkessels abhängig. Ohne vorher ertheilte Erlaubniß dürfen auch die Dampfkessel der & 1 gedachten Art nicht in Gebrauch genommen werden. § 6. Wird bei der Revision die Kesselanlage durchgängig in Ordnung befunden, so ist der technische Beamte ermächtigt, die sofortige Inbetriebsetzung des Kessels durch schriftlichen Erlaubnißschein zu gestatten. "5 Dieser Erlaubnißschein ist solchen Falls nach dem unter O angefügten Schema auszu- stellen und vertritt die Stelle des § 8 der Verordnung vom 1 3ten September 184 9 vorge- schriebenen Certificats. & 7. Im Falle bei der Revision Mängel, deren Abstellung der Gebrauchnahme des Kessels vorausgehen müssen, wahrgenommen werden, tritt das hierunter verordnete gewöhnliche Verfahren ein, dergestalt, daß auch die Erlaubniß zur Inbetriebsetzung erst nach vollständiger Beseitigung der aufgefundenen Mängel ausgestellt werden darf. § 8. Von der nach § 6 erfolgten Erlaubnißertheilung hat der technische Beamte die Polizeibehörde unter Einsendung des Revisionsprotocolls sofort in Kenntniß zu setzen. §& 9. Der zur Dampfkesselfeuerung dienende Schornstein muß lothrecht aufgeführt und massiv gegründet sein. Die Wände desselben dürfen an keiner Stelle mit Holzwerk oder mit anderen brennbaren Stoffen in Berührung kommen. Im lUebrigen ist dem Schornsteine zwar nicht unbedingt die § 3 lit. c der Verordnung vom 1 3ten September 184 9 vorgeschriebene, wohl aber eine solche Höhe zu geben, als erforderlich ist, um die Nachbarschaft vor Rauch- belästigungen soweit thunlich zu schützen. 510. Das Kesselgemäuer muß zur Seite mindestens 6 Zoll von massiven und min- destens 12 Ellen von nicht massiven Wänden, mit seiner oberen Begrenzung aber mindestens 3 Ellen vom Holzwerke der Decke des Locals entfernt bleiben. Unter diesen Voraussetzungen

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