Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Volume count:: 1

Publisher:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Der Behörden-Organismus. 8 53. Der Staatsrat. 279 Monarchen in seinem Namen und in seinem Auftrage diese Regierungs- rechte auszuüben. Diese Organe oder Behörden sind nun: die Staatsämter. Die zur Ausübung und Wahrung dieser Staatsämter Berufenen heißen: Staatsbeamte oder Staatsdiener. Die Verhältnisse der letzteren sind insbesondere durch das Edikt über die Verhältnisse der Staatsdiener oder die IX. Beil. zu Tit. V § 6 der Verf.-Urk. ge- regelt. Siehe unten § 62 und § 90. Der Behörden-Grganismus. 8 53. I. Der Staatsrat.) Der Staatsrat besteht unter der obersten Leitung des Monar- chen selbst 1) aus dem Kronprinzen, sobald dieser die Volljährigkeit er- reicht, 2) aus den in der Residenzstadt anwesenden nachgebornen, voll- jährigen Prinzen des kgl. Hauses in der direkten Linie, so oft es der König für gut findet, diese in denselben zu be- rufen, 3) aus den Ministern, 4) aus einer mindestens der Zahl der Minister gleichkommen- den Anzahl von höheren kgl. Staatsbeamten und Militärs oder sonst vorzüglich würdigen Persönlichkeiten, welche der König zu Staatsräten ernennt. Im übrigen verweisen wir bezüglich dieser ersten und obersten Staatsbehörde des Königreiches auf die Allerh. Verordn. vom 3. August 1879 „den Staatsrat betr.“4) und führen nur noch speziell den Inhalt des § 1 derselben an: „Der Staatsrat ist die oberste beratende Stelle, in und mit welcher der König die im Tit. II (8 7) dieser Verordnung näher bezeichneten Angelegenheiten in unmittelbare Be- ratung nimmt; derselbe ist zugleich in den unter Ziff. 8, 9, 10 und 11 des II. Titels bemerkten Fällen die oberste entscheidende Stelle. An der Verwaltung selbst kömmt dem Staatsrate kein Anteil zu.“ — Die dem Staatsrate lediglich „zur Beratung“" zugewiesenen Angelegenheiten sind unter Ziff. 1—7 des erwähnten Tit. II (6/7) der Verordn. vom 3. August 1879 aufgeführt. Nach diesem Wortlaut der Verfassung ist auch das Recht zur Organisation der Behörden ein Recht des Monarchen. ") Seydel 1, 495 ff. Pözl, Verf.-R. S. 466. 1) Weber 13, 161 ff. Krais 1, 59.

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