Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1872.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1872

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1872.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 38

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1872

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 171 — Kindern verbunden, welche die Absicht haben, ihre Kinder nicht impfen zu lassen, oder deren Kinder schon von einem Privatarzte geimpft sind, beziehendlich die natürlichen Blattern überstanden haben. Die Erklärung, das Kind nicht impfen lassen zu wollen, kann und darf nur im Impftermine dem Impfarzte und dem Gemeindevorstande gegenüber abgegeben werden und ist nur unter dieser Voraussetzung zu berücksichtigen. Die Behauptung, daß das Kind bereits geimpft sei oder die natürlichen Blattern überstanden habe, kann und darf nur in dem Impftermine, zu welchem vorgeladen ge- wesen ist, dem Impfarzte gegenüber vorgebracht werden, und ist durch einen gehörigen Impfschein oder durch das Zeugniß eines legitimirten Arztes oder Wundarztes nach- zuweisen. Impfscheine und Zeugnisse, die nicht von einem legitimirten Arzte oder Wundarzte ausgestellt worden sind, gelten, den öffentlichen Impfungen gegenüber, nicht als ge- nügender Nachweis für die behauptete frühere Impfung, beziehendlich dafür, daß das Kind die natürlichen Blattern überstanden hat. Wer einen Impfschein oder ein Zeugniß der vorgedachten Art im Impftermine beizubringen nicht vermag, ist verbunden, im Impftermine das Kind durch den Impf-= arzt besichtigen zu lassen, damit die frühere Impfung, beziehendlich das Ueberstehen der natürlichen Blattern constatirt werde. Wird das Eine oder das Andere constatirt, so hat der Impfarzt auf Verlangen ein Zeugniß darüber auszustellen, für welches er eine Gebühr von 10 Ngr. beanspruchen kann. 6 5. Wer, ungeachtet der ihm Seiten des Gemeindevorstands geschehenen Auf- forderung dazu, in dem anberaumten regelmäßigen Impftermine (§.1, aö: ohne genügende rechtzeitige Entschuldigung außenbleibt (§.4), oder, um die Erklärung, das Kind nicht impfen lassen zu wollen, abzugeben, beziehendlich die Behauptung nachzuweisen, daß das Kind früher schon geimpft worden sei, oder die natürlichen Blattern überstanden habe, zwar erscheint, aber ohne das Kind mitzubringen (§.4), oder wer die Untersuchung des Kindes durch den Impfarzt verweigert (§ 4), verfällt in die Strafe von 1 Thaler. 66. Die Gemeindevorstände haben die im § 5 gedachten Straffälligen unverzüg- lich nach dem Impftermine, unter Bezugnahme darauf, daß sie der im § 3 enthaltenen Anweisung gehörig entsprochen haben, und unter kurzer Angabe des Grundes der Straf- fälligkeit der einzelnen Angezeigten, dem betreffenden Gerichtsamte zu Einziehung der verwirkten Strafe anzuzeigen.

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