Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1877.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1877

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1877.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 43

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1877

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 28 — V. Abschnitt. Speeielle Bestimmungen über die Einschätzung des Einkommens aus zinsbar angelegten Capitalien 2c. 46. Der Ertrag von Werthpapieren, welche zum Betriebscapitale eines kauf- männischen Geschäfts gehören, d. h. von Wechseln und anderen Werthpapieren, welche je nach der Lage der betreffenden Geschäftsbranche zur zeitweiligen Nutzbarmachung des dem Geschäfte dienenden, aber zeitweilig in demselben entbehrlichen Geldes ange- schafft worden sind, ist dem Einkommen aus Handel zuzurechnen und mit diesem zu versteuern. #47. Das Einkommen an feststehenden Renten und Apanagen ist nach dem jährlichen Betrage, welchen dasselbe zur Zeit der Einschätzung hat, das Einkommen an Zinsen von Capitalien und Werthpapieren, an Dividenden von Actien oder Kuxen, Naturalgefällen, Auszügen und anderen Gerechtsamen dagegen mit dem Betrage, welchen dasselbe in dem der Einschätzung zunächst vorhergegangenen Kalenderjahre wirklich erreicht hat, dem Beitragspflichtigen anzurechnen. Der Geldwerth der Auszugs= oder Gedingeberechtigungen ist in derselben Höhe, in welcher dieselben bei dem zur Leistung Verpflichteten in Abzug gebracht worden sind, wenn dies aber nicht bekannt ist, nach ortsüblichen, oder, wenn diese keinen Anhalt bieten, nach den in der Umgegend gebräuchlichen Preisen zu berechnen. Sollte der Einschätzungscommission das Vermögen einzelner Beitragspflichtiger, nicht aber der Ertrag desselben bekannt sein, so ist bis zum Nachweise des Gegentheils anzunehmen, daß dasselbe zum landesüblichen Zinsfuße von 5 Procent angelegt sei. VI. Abschnitt. Specielle Bestimmungen über die Einschätzung des Einkommens aus ständigen Aemtern 2c. 4. Gehalte, Pensionen und Wartegelder, welche Civil= und Militärbeamte oder deren Hinterbliebene für Rechnung der Staatskasse eines anderen deutschen Staates be- ziehen, unterliegen der Einkommensteuer nicht und sind bei der Einschätzung solcher Beamten außer Betracht zu lassen; ebenso das Militärdiensteinkommen a) der Offiziere, Aerzte und Beamten des Heeres und der Marine für die Zeit, während welcher sie mobil gemacht sind oder zur immobilen Fußartillerie, zu Ersatz- abtheilungen mobiler Truppen oder zu Besatzungen im Kriegszustande befindlicher Festungen gehören;

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