Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: sybel_begruendung

Title:: Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I.

Author:: Sybel, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: sybel_begruendung_005

Title:: Die Begründung des Deutschen Reiches durch Wilhelm I. Fünfter Band.

Subtitle:: Vornehmlich nach den preußischen Staatsacten.

Author:: Sybel, Heinrich von

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Custozza; Böhmischer Krieg

Volume count:: 5

Publishing house:: R. Oldenbourg

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890

Edition title:: Zweite, unveränderte Auflage

Scope:: 485 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Achtzehntes Buch. Böhmischer Krieg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Reichs= und Staatsangehörigkeitsgesetz. § 22. 105 4. sonstigen Mannschaften des Beurlaubtenstandes, nachdem sie eine Einberufung zum aktiven Dienste erhalten haben, 5. Beamten und Offizieren, mit Einschluß derer des Beurlaubtenstandes, bevor sie aus dem Dienste ent- lassen sind. Aus anderen als den in Abs. 1 bezeichneten Gründen darf in Friedenszeiten die Entlassung nicht versagt werden. Für die Zeit eines Krieges oder einer Kriegsgefahr bleibt dem Kaiser der Erlaß besonderer Anordnungen vor- behalten. 1. Geschichte. Die Vorschrift ist aus 15 Abs. 2 und 17 des alten Gesetzes entstanden. Die Aenderungen betreffen, abgesehen von Ziffer 1, nur die Fassung und Anpassung an die Reichs- wehrgesetzgebung. Im R. hat man nur über den Begriff der Kriegsgefahr und über die Streichung der Ziffer 1 gesprochen. 2. Wirkungen der Entlassung. Mit der vorbehaltslosen Ent- lassung scheidet der Antragsteller aus jeder staatlichen Beziehung zum Deutschen Reiche aus. Dadurch entgeht er insbesondere der Wehrpflicht. Man hat im R. über die Entlassung aus der Stl. grundsätzlich gestritten, und dabei auf der einen Seite gemeint, die Entlassung müsse auf die Willenserklärung des Volksgenossen hin erfolgen — Prot. 5328 — auf der anderen Seite, ein Recht auf Ent- lassung dürfe überhaupt nicht anerkannt werden. — K. 51. — Man sieht hieraus, wie verschieden der Begriff Staat aufgesaßt wird. Im Gesetz ist die Regelung vielleicht nicht ganz richtig geordnet worden. Das Recht auf Entlassung ist in §§ 21 und 22 Abs. 2 Satz 1 umgrenzt. Die Ausnahmen gibt § 21 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 2. Durch § 40 ist der Rekurs für die Ablehnung in allen Fällen gegeben. Auch stehen die Ziffern 1 bis 5 in Abs. 1 des § 22 einander an Bedeutung nicht gleich, insofern Ziffer 2 und 4 die Entlassung schlechthin verbieten, Ziffern 1, 3, 5 dagegen nur besondere Bedingungen stellen. Die V. — B. 26 — spricht bei den Ziffern 1 bis 5 nur von dem Interesse der Wehrpflicht. In Ziffer 5 sind aber nicht nur Beamte des Wehrdienstes, sondern alle Beamten genannt. Erl. 5.

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