Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1878.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1878

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1878.

Volume count:: 44

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1878

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 18. Stück

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 105.) Instruction zum Einkommensteuergesetze vom 2. Juli 1878.

Volume count:: 105

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 588 — an § 24. - Beschränkungen der Einschähun nach dem Verbrauche. Die Einschätzung nach dem Verbrauche ist durch das Gesetz selbst. beschränkt, soweit die in 13, Abs. 2 des Gesetzes gedachten Verhältnisse (zu vergl. oben § 22) vorliegen. Durch das Vorhandensein dieser Verhältnisse wird jedoch die Einschätzung nach dem Verbrauche nicht unbedingt ausgeschlossen, es ist vielmehr nur die Berücksichtigung der- selben insoweit vorgeschrieben, als angenommen werden kann, daß sie auf den das Einkommen übersteigenden Verbrauch einen Einfluß äußern und der Beitragspflichtige wegen derselben genöthigt ist, seinem Verbrauche eine größere Ausdehnung zu geben, als es ohne das Vorhandensein dieser Verhältnisse der Fall sein würde. Wenn mithin nach Abrechnung des auf diese Verhältnisse in Anschlag zu bringenden Theils des Verbrauchs immer noch ein Verbrauch von solcher Höhe übrig bleibt, daß derselbe das wirkliche Einkommen des Einzuschätzenden übersteigt, so ist die Commission nicht behindert, mit der aus Vorstehendem sich ergebenden Beschränkung die Einschätzung nach dem Verbrauche zu bewirken. Letzteres ist aber ganz ausgeschlossen, wenn nach Lage der Sache angenommen werden muß, daß die Differenz zwischen Verbrauch und Einkommen lediglich durch Verhältnisse der gedachten Art veranlaßt worden ist. Außer in Fällen dieser Art ist von der Einschätzung nach dem Verbrauche unbedingt abzusehen, wenn a) der das Einkommen übersteigende Aufwand zeitweise durch die unerläßlichen Kosten für die Erziehung und Berufsvorbildung der Kinder, auch wenn die Anzahl derselben als eine große (zu vergl. oben § 22 zu a) im Sinne des Gesetzes nicht gelten kann, verursacht wird und selbst durch die möglichsten Ein- schränkungen des Hausstandes nicht vermieden werden kann; b) das eigene Einkommen einer Person zur Bestreitung der nothwendigsten Lebens- bedürfnisse nicht ausreicht und dieselbe auf Unterstützungen angewiesen ist, welche ihr ohne rechtliche Verpflichtung von dritten Personen gewährt werden; ) das eigene Einkommen des Einzuschätzenden zu gering ist, um die nothwendigen Aufwendungen für seine Erziehung, Ausbildung oder Berufsvorbildung daraus zu bestreiten und das hierzu Fehlende durch Verwendung vom Stammvermögen oder durch Aufnahme von Schulden ergänzt werden muß. 8 25. Fortsetzung. Anwendung der Einschätzung nach dem Verbrauche. Abgesehen von den in §§ 23 und 24 enthaltenen Bestimmungen ist die Einschätzung nach dem Verbrauche besonderen Beschränkungen nicht unterworfen, vielmehr bleibt es

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