Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1881.

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1881. (47)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1881

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1881.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 47

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 4. Stück

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 17.) Verordnung zur Ausführung des Reichsgesetzes vom 23. Juni 1880, die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen betreffend; vom 9. Mai 1881.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(Zu § 3 des Reichsgesetzes.) Dafern aber in dem Falle unter lit. c, bb der betreffende Gutsvorsteher selbst be- theiligt ist, hat an seiner Stelle die Bezirksamtshauptmannschaft als Polizeibehörde einzutreten. „Vorsteher eines Seuchenortes“ ist die betreffende Ortspolizeibehörde, in dem vor- stehend zu c, bb gedachten Falle aber die Bezirksamtshauptmannschaft. 2. Unter dem im Gesetze gebrauchten Ausdrucke: „Beamtete Thierärzte“ sind, mit Ausnahme der in § 142, Absatz 3 gedachten Fälle, die Bezirksthierärzte zu verstehen. Für die ihnen im Reichsgesetze und in der gegenwärtigen Ausführungsverordnung zugewiesenen veterinärpolizeilichen Verrichtungen hat denselben die, durch die Verord- nung des Ministeriums des Innern vom 16. October 1877 (G.= u. V.-Bl. S. 297) ver- öffentlichte neue Instruktion für die Bezirksthierärzte insoweit zur Richtschnur zu dienen, als nicht das Reichsgesetz und die gegenwärtige Ausführungsverordnung besondere Bestimmungen treffen. 3. Die obrigkeitliche Zuziehung approbirter und nach dem Schlußsatze in § 29 der deutschen Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 den Approbirten gleichstehender Thier- ärzte an Stelle der Bezirksthierärzte ist auf die im Reichsgesetze vorgesehenen Fälle zu beschränken. Geschieht sie in anderen Fällen, so haben für die diesfallsigen Kosten (§ 1460) die betreffenden Polizeibehörden aufzukommen. Die an Stelle von Bezirksthierärzten zugezogenen Thierärzte haben den bezüglichen Aufforderungen der betreffenden Polizeibehörden unweigerlich Folge zu geben. Sie haben aber ihre bezügliche Thätigkeit einzustellen, sobald der betreffende Bezirksthierarzt in die fragliche Verrichtung eintritt. Die Polizeibehörden haben den von ihnen an Stelle der Bezirksthierärzte zu- gezogenen Thierärzten auf den bezüglichen Liquidationen (s. § 146) zu bescheinigen, daß und aus welchem Grunde ihre Zuziehung stellvertretungsweise erfolgt ist. Werden Thierärzte an Stelle von Bezirksthierärzten zu veterinärpolizeilichen Ver- richtungen zugezogen, so liegt den Polizeibehörden, welche sie zuziehen, ob, den betreffen- den Bezirksthierarzt sofort von der Zuziehung des Thierarztes und von dem Anlasse dazu in Kenntniß zu setzen. 82. Rücksichtlich der zum Landgestüt in Moritzburg gehörigen Pferde bleiben für die Zeit, während welcher die Pferde sich im Landgestüte selbst befinden, die, nach Maß- gabe des Reichsgesetzes vom 23. Juni 1880 und der gegenwärtigen Ausführungs- verordnung zu demselben, zu Ermittelung und Unterdrückung von Seuchen zu ergreifenden Maßregeln an Stelle der Ortspolizeibehörde dem Landstallmeister, beziehentlich dem Stellvertreter desselben, die sich dabei des Gestütroßarztes, in Fällen der Behinderung desselben aber des Bezirksthierarztes zu bedienen haben, überlassen.

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